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Bundeswehrreform

In der aktuellen Debatte zur Reform der Bundeswehr, präsentierte der ehemalige Verteidungsminister zu Guttenberg gleich fünf Reformmodelle, die aber alle diesen Namen nicht verdienen. Mit der Verkürzung der Wehrpflicht auf erst sechs Monate und der jetzigen Aussetzung hat er zudem ein Chaos ohnegleichen ausgelöst. Mit Beliebigkeit und „Reform“-Modellen nach Kassenlage wird man aber der wichtigsten Aufgabe der Bundeswehr, nämlich die äußere Sicherheit zu gewährleisten, nicht gerecht.

Die SPD hingegen hat sich schon seit längerem intensiv Gedanken darüber gemacht, wie zum Beispiel die notwendige Verkleinerung der Bundeswehr zukunftsweisend gestaltet werden kann und dabei durch einen freiwilligen Wehrdienst ihre Verankerung in unserer Gesellschaft behält.

PdfBundeswehrreform: Bewertung der Reform durch die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der SPD-Bundestagsfraktion (24.01.2012)

PdfKleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zur künftigen Stationierung der Bundeswehr (14.12.2011)

PdfUnsere Argumente für die Reform der Bundeswehr (20.05.2011)

Transformation der Bundeswehr - Mehr Effizienz mit Augenmaß (Papier der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion vom 21.07.2010 )
PdfKurzversion des Papiers
PdfLangversion des Papiers

PdfErste Bewertung der Vorschläge der Weise-Kommission zur Strukturreform der Bundeswehr (26.10.2010)

PdfWehrpflicht und Zivildienst - Mutige Neuregelung statt lauem Kompromiss (Beschluss des SPD-Parteitags vom 26.09.2010)

PdfMut zu mehr Verantwortung und Freiwilligkeit - Bundeswehr zukunftsfähig machen und freiwillige soziale Dienste stärken (Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion zur Zukunft von Wehr- und Zivildienst vom 08.09.2010)

PdfEntschließungsantrag der SPD-Bundestagsfraktion zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften 2011 (22.03.2011)

 
 
 
 
 

Interviews und Beiträge

Die schlanke Truppe der Zukunft - Podiumsdiskussion im Ulmer Stadthaus mit Wolfgang Seibel, Rainer Arnold, Willi Böhmer und Oberst Ulrich Kirsch (Direktlink) (Südwest-Presse) (05.11.2011)

PdfRainer Arnold zu den Standortentscheidungen – Gravierende Auswirkungen für die Truppe, die Kommunen und Gemeinden (26.10.2011)

Rainer Arnold im SWR2-Interview der Woche zum Thema Bundeswehr-Reform (Direktlink) (22.10.2011)

Kein Verschiebebahnhof für Beschäftigte der Bundeswehr - Erklärung von Rainer Arnold zur vorgelegten Neuausrichtung der Bundeswehr durch den Bundesverteidigungsminister (23.09.2011)

Pdf "Massive Versäumnisse" - Rainer Arnold fordert in der Nürtinger Zeitung attraktivere Bedingungen für Freiwilligendienste (19.08.2011)

Pdf"Kaum Veränderungen gegenüber Wehrdienst" - Rainer Arnold wirft der Regierung massive Versäumnisse vor (Teckbote vom 15.08.2011)

Namensbeitrag von Rainer Arnold zur Bundeswehrreform (BUNDESWEHR AKTUELL, Juli 2011)

Kein Geld für attraktive Streitkräfte - Unterausschuss abgelehnt - Rainer Arnold zur Finanzierung der Bundeswehrreform (13.06.2011)

Reaktion von Rainer Arnold auf die Vorstellung der Eckpunkte für die Bundeswehrreform durch Verteidigungsminister de Maizière im YouTube-Channel der SPD-Bundestagsfraktion (18.05.2011)

Arnold: De Maizières Reform bringt Bundeswehr auf den Weg zur Berufsarmee (18.05.2011)

Interview bei rbb-Inforadio: Rainer Arnold zu den Plänen für die Bundeswehrreform (Direktlink zum Beitrag) (18.05.2011)

Interview beim ZDF-Morgenmagazin: Rainer Arnold hält einen Konsens der großen Parteien bei der Nachbesserung der Bundeswehrreform für möglich (Direktlink zur ZDF Mediathek) (18.05.2011)

Pdf"Sparziele verschieben" - Gastbeitrag von Rainer Arnold im Kölner Stadtanzeiger (29.04.2011)

Sachverständige lassen kein gutes Haar am Vorgehen der Bundesregierung zur Umsetzung des Wehrrechtsänderungs-gesetzes (15.03.2011)

 

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