Bessere Beschäftigungschancen von Menschen mit Vermittlungshemmnissen

tl_files/bilder/arbeit.jpgDer Deutsche Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, mit dem sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose schaffen werden, die absehbar nicht auf dem üblichen Wege in den Arbeitsmarkt integriert werden können. 

Das ist ein entscheidender Durchbruch, um Langzeitarbeitslosen eine Perspektive zu geben. Der Beschäftigungszuschuss bietet 100.000 Menschen Chancen auf Teilhabe am Arbeitsleben und in der Gesellschaft. Die neue Regelung soll am 1. Oktober 2007 in Kraft treten kann. Das Gesetz sieht vor, dass im SGB II ein Lohnkostenzuschuss von bis zu 75 Prozent als neue Arbeitgeberleistung eingeführt wird, um die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
von arbeitsmarktfernen Menschen mit besonderen Vermittlungshemmnissen zu fördern.

Die Förderdauer beträgt in aller Regel 24 Monate. Zudem sind pauschalierte Kostenzuschüsse für eine begleitende Qualifizierung möglich.
Gefördert wird die Einstellung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die das 25. Lebensjahr vollendet haben, langzeitarbeitslos sind und mehrfache Vermittlungshemmnisse aufweisen, bei denen eine mindestens sechsmonatige Aktivierung nicht zum Eingliederungserfolg geführt hat und bei denen eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt innerhalb der nächsten 24 Monate nicht zu erwarten ist. Für dieses Programm stehen ab dem ersten Jahr der vollen Wirksamkeit stehen jährlich 1,4 Mrd. Euro zur Verfügung.

Mit dem Vierten Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch werden wir u. a. einen Eingliederungszuschuss sowie einen Qualifizierungszuschuss zum 1. Oktober 2007 einführen.
Der Eingliederungszuschuss zielt auf Jugendliche unter 25 mit Berufsabschluss, der Qualifizierungszuschuss dagegen auf Jugendliche unter 25 ohne Berufsabschluss ab. Beide Zuschüsse sind Ermessensleistungen; der Eingliederungszuschuss wird in Höhe von 25 bis höchstens 50 Prozent und der Qualifizierungszuschuss in Höhe von 50 Prozent des berücksichtigungsfähigen Bruttoarbeitsentgelts geleistet.

Mit diesen zwei Gesetzentwürfen wird ein zentrales Ergebnis der Koalitionsarbeitsgruppe "Arbeitsmarkt" umgesetzt.