Das Integrierte Energie- und Klimaprogramm der Bundesregierung

tl_files/bilder/klima1.jpg"Wir machen mit dem Paket Deutschland fit für die Zukunft. Wir setzen auf Erneuer­bare Energien und Energieeffizienz. Das sind Exporttechnologien, damit schaffen wir Jobs in Deutschland. Außerdem sichern wir uns für die Zukunft vor: Eine Wirtschaft, die auf Effizienz und Erneuerbare Energien setzt, ist nicht so verwundbar, wenn der Ölpreis auf über 100 Dollar pro Barrel steigt." (Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am 5.12.2007)

Die Ausgangslage

Das Bundeskabinett hat im August 2007 in Meseberg das weltweit ambitionierteste Energie- und Klimaprogramm beschlossen. Am 5. Dezember 2007 legte das Kabinett ein umfangreiches Paket mit 14 Vorhaben vor. Ein zweites, kleineres Paket mit wei­teren Rechtsetzungsvorhaben wird am 21. Mai 2008 folgen. So werden die Be­schlüsse von Meseberg konsequent umgesetzt.

Da bekannt ist, dass nicht alle Länder in Europa – wie schon beim Kyoto-Protokoll – gleich starke Klimaschutzziele (minus 30 Prozent) umsetzen können, will die Bundes­regierung bis 2020 die Treibhausgasemissionen um 40 Prozent senken. Das Klimaschutzpaket der Bundesregierung bildet davon 90 Prozent ab, also eine Senkung um 35 Prozent der Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2020 gegenüber dem Basisjahr 1990. Maßnahmen für weitere fünf Prozent-Punkte folgen in den kommenden Jahren, vor allem durch dynamische Effizienzstandards für Konsumprodukte im Energieverbrauch und durch den Ausbau der Förderprogramme im nationalen Klimaschutz. Alle zwei Jahre wird zudem ein Monitoring zur Überprüfung der Klimaschutzergebnisse durchgeführt, um gegebenenfalls nachsteuern zu können.

 

Die Kabinettsbeschlüsse vom 5. Dezember 2007

Das vorgelegte Maßnahmenpaket zielt auf effizienten Klimaschutz ab. Dazu gehört, dass Klimaschutz bezahlbar ist und mit der wirtschaftlichen Entwicklung Schritt hält. Deshalb ergreift die Bundesregierung Maßnahmen, die eine günstige CO 2 -Bilanz und möglichst große Kosteneffizienz aufweisen, und damit die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen nicht beeinträchtigen und die Verbraucher nicht überfordern.

Richtschnur der Energiepolitik der Bundesregierung bleibt das Zieldreieck aus Ver­sorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit. Dazu gehört, dass Energiewirtschaft und Industrie verlässliche und wettbewerbsfähige Rahmenbedin­gungen für ihre Investitionen haben. Gleichzeitig benötigen die Verbraucher kosten­effiziente Lösungen und transparente, verlässliche Rahmenbedingungen für ihre Konsum- und Investitionsentscheidungen. Die vorgelegten Rechtsetzungsvorhaben geben diese Verlässlichkeit - sie definieren jeweils für ihre Bereiche Ziele bis 2020 und unterlegen dies mit konkreten Maßnahmen.

Das Integrierte Energie- und Klimaprogramm dient gleichzeitig dem Standort Deutschland. Dadurch, dass im Verkehr, bei Heizung und Warmwasser, im Strombe­reich der Kohle-, Öl- und Gasverbrauch durch höhere Effizienz und den Einsatz Er­neuerbarer Energien vermindert wird, verringert sich Deutschlands Abhängigkeit von Energieimporten.

Der Schlüssel dafür sind innovative Energietechnologien, und zwar auf Angebots­seite, dort wo Energie hergestellt wird (z. B. im Kraftwerksbereich oder bei den er­neuerbaren Energien) und auf der Nachfrageseite, also dort, wo Energie verbraucht wird (z. B. bei Geräten, Fahrzeugen oder Gebäuden). Wer energiesparende Ge­bäude, Maschinen und Pumpen, Anlagen und Produkte der Erneuerbaren Energien und Fahrzeuge mit einem geringen Kraftstoffverbrauch herstellt, hat bei steigenden Energiepreisen auf dem heimischen Markt, aber auch auf den Exportmärkten Wett­bewerbsvorteile. Die Erhöhung der Energieeffizienz verringert die Abhängigkeit von Energieimporten und hält die finanzielle Last für Verbraucher und Wirtschaft in Gren­zen. Das ist die richtige Antwort auch auf steigende Energiepreise.

Das Programm setzt zudem wesentliche Modernisierungsimpulse im Bereich der Energie- und Klimaschutztechnologien, in denen Deutschland bereits weltweit Marktführer ist. Dies zahlt sich durch steigende Produktions- und Beschäftigungs­zahlen, eine hohe Wertschöpfungsquote im Inland und stetig neue Produktinnovatio­nen in diesen Bereichen aus.

  
Das Maßnahmenpaket im Einzelnen

Das Paket zum Integrierten Energie- und Klimaprogramm umfasst 14 Vorhaben:

Energieeffizienz

  1. Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes: Um Brennstoffe effizient einzusetzen, soll bis 2020 der Anteil der hocheffizienten Kraft-Wärme-Kopp­lungsanlagen an der Stromproduktion von derzeit ca. 12 Prozent auf ca. 25 Prozent verdoppelt werden. Die Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes, die den Bau von Neuanlagen und von Wärmenetzen fördert, dient diesem Ziel.
  2. Novelle des Energiewirtschaftsgesetztes (EnWG) zur Liberalisierung des Messwesens: Durch die Liberalisierung der Strommessung sollen innovative Verfahren der Messung sowie lastabhängige, zeitvariable Tarife ermöglicht und gefördert werden. Hierdurch können Verbraucher Energiekosten sparen und die Effizienz der Nutzung des Kraftwerksparks wird verbessert. Eine Ver­ordnung zur Konkretisierung der Anforderungen wird im Mai 2008 verabschie­det.
  3. Bericht und Entwurf der Novelle der Energieeinsparverordnung (EnEV) : Zur Steigerung der Energieeffizienz im Gebäudebereich werden ab 2009 die energetischen Anforderungen an Gebäude um durchschnittlich 30 Prozent verschärft. In einem zweiten Schritt (angestrebt 2012) sollen die Effizienzan­forderungen nochmals bis zur gleichen Größenordnung angehoben werden. Hierzu hat das Bundeskabinett Eckpunkte beschlossen.
  4. Saubere Kraftwerke: Durch die 37. Bundesimmissionsschutz-Verordnung (BImSchV) werden ambitionierte Standards für den Stickoxidausstoß neuer Kraftwerke festgelegt. Damit werden neue Kraftwerke nicht nur effizienter, sondern auch sauberer als alte.
  5. Leitlinien zur Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistun­gen:Mit dem Beschluss von Leitlinien zur umweltfreundlichen und energieeffizienten Beschaffung, geht die Bundesregierung mit gutem Beispiel voran. Energieeffiziente Geräte und Dienstleistungen werden durch die bevor­zugte Beschaffung gefördert. Darüber hinaus wird Geld für Strom und Brenn­stoffe gespart.

  
Erneuerbare Energien bei Strom und Wärme

  1. Novelle des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG): Das Ziel der Bundesre­gierung ist es, den Anteil der erneuerbaren Energien im Strombe­reich von derzeit ca. 12 Prozent auf 25-30 Prozent im Jahre 2020 zu erhöhen. Die Novellierung des EEG, die u. a. die Vergütungen für Offshore-Windparks neu regelt, dient diesem Ziel.
  2. Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) : Erneuerbare Energien im Wärmebereich haben ein großes Potential für Klimaschutz und für die Ein­sparung fossiler Brennstoffe. Der Anteil der Erneuerbaren Energien an der Wärmebereitstellung soll daher bis 2020 auf 14 Prozent steigen. Hierzu wer­den im Wärmegesetz Pflichten für die Nutzung Erneuerbarer Energien bei Neubauten festgelegt und das Förderprogramm im Bestand von 130 Mio. 2005 auf bis zu 350 Mio. Euro im Jahr 2008 und bis zu 500 Mio. Euro ab dem Jahr 2009 aufgestockt.
  3. Novelle Gasnetzzugangsverordnung : Die Novelle der Gasnetz-zugangsverordnung wird dafür sorgen, dass Biogas verstärkt in das Erdgasnetz eingespeist werden kann. Bis 2030 ist ein Anteil von 10 Prozent Biogas möglich. Biogas wird damit breit verfügbar und muss nicht mehr haupt­sächlich am Ort der Herstellung genutzt werden.

  
Biokraftstoffe

  1. Novelle Biokraftstoffquotengesetz: Um zum Erreichen der energie- und klimapolitischen Ziele der Bundesregierung beizutragen, soll der Anteil der Biokraftstoffe ausgebaut und ab dem Jahr 2015 stärker als bisher auf die Min­derung von Treibhausgasemissionen ausgerichtet werden. Die Novelle des Biokraftstoffquotengesetzes führt dazu, dass der Anteil der Biokraftstoffe bis 2020 auf etwa 20 Volumenprozent (entspricht 17 Prozent energetisch) steigen wird.
  2. Nachhaltigkeitsverordnung: Durch die Nachhaltigkeitsverordnung wird sicher­gestellt, dass bei der Erzeugung von Biomasse für Biokraftstoffe Min­destanforderungen an eine nachhaltige Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Flächen und Mindestanforderungen zum Schutz natürlicher Lebensräume er­füllt werden. Darüber hinaus muss die gesamte Produktions-, Verarbeitungs- und Lieferkette ein bestimmtes Treibhausgas-Verminderungspotenzial aufwei­sen.
  3. Kraftstoffqualitätsverordnung: Mit der Neufassung der Kraftstoff-qualitätsverordnung werden die Beimischungsgrenzen von Bioethanol in Otto­kraftstoffen von bisher 5 auf 10 Volumenprozent und von Biodiesel im Diesel­kraftstoff von bisher 5 auf 7 Volumenprozent erhöht.
  4. Hydrierungsverordnung: Durch Zulassung von biogenen Ölen, die gemein­sam mit mineralölstämmigen Ölen in einem raffinerietechnischen Prozess hydriert werden, wird die Einhaltung der erhöhten Beimischungsquoten zu­künftig deutlich erleichtert.

Verkehr

  1. Umstellung der Kfz-Steuer auf Schadstoff- und CO 2 -Basis: Die KfZ-Steuer wird im Mai 2008 so novelliert, dass der Steuerbezug in Zukunft bei Neufahr­zeugen die Emissionen des Fahrzeugs sind, statt wie bisher der Hubraum. Dazu hat die Bundesregierung heute die zentralen Eckpunkte als Vorschlag an die Bundesländer verabschiedet.

  
Nicht CO 2 -Treibhausgasemissionen

  1. Chemikalienklimaschutzverordnung: Durch diese Verordnung werden die Emissionen fluorierter Treibhausgase aus mobilen und stationären Kühlanla­gen durch Vorschriften zu Dichtheit und Kennzeichnung der Anlagen und zu Rückgewinnung und Rücknahme der eingesetzten Kältemittel verringert.

  
Zweites Paket im Frühjahr 2008

Das Kabinett hat bereits jetzt vereinbart, bis spätestens 21. Mai 2008 ein weiteres Paket von energie- und klimapolitischen Maßnahmen zu beschließen. Das zweite Paket soll den Bundesrat noch vor der Sommerpause 2008 erreichen. Dieses Paket umfasst die vier Vorhaben ( Energieeinsparverordnung , Kfz-Steuer auf CO 2 -Basis, Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes zum Ausbau des Stromnetzes, Novelle der Pkw-Kennzeichnungsverordnung), zu denen die Bundesregierung am 5. Dezember 2007 bereits Eckpunkte und Entwürfe beschlossen hat, sowie mindestens drei weitere Vorhaben. Diese sind die Liberalisierung des Messwesens, die Novelle der Heizkostenverordnung und die Novelle der Mauthöheverordnung.

  
Wirkung der Maßnahmen

Das Umweltbundesamt hat Berechnungen zu den Klimaschutz-Wirkungen des Integrierten Energie- und Klimaprogramms erstellt. Diese zeigen: Bei konsequenter Umsetzung kann das Programm mehr als 36 Prozent Emissionsminderung bis 2020 gegenüber 1990 erbringen. Nach diesen Berechnungen werden mit den bestehen­den und beschlossenen Maßnahmen knapp 220 Mio. Tonnen CO 2 eingespart, d. h. das Programm geht einen sehr großen Schritt zur Erreichung des Minus-40 Prozent-Ziels.

Wesentliche CO 2 -Minderungsbeiträge bringen der Ausbau der Erneuerbaren Energien im Strombereich (54 Mio. Tonnen), die Steigerung der Energieeffizienz im Gebäudesektor (31 Mio. Tonnen) und beim Stromverbrauch (25 Mio. Tonnen). Das Maßnahmenbündel im Verkehrsbereich sowie die Minderungen bei den Nicht-CO 2 -Gasen tragen ebenfalls jeweils mehr als 30 Mio. Tonnen Minderung bei.

Die Umsetzung der Maßnahmen wird von unabhängigen Gutachtern ab November 2010 alle zwei Jahre in einem Bericht zusammengefasst . Sollte sich herausstellen, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichend bzw. nicht kosteneffizient sind, wird die Bundesregierung die bestehenden Politiken ergänzen sowie ggf. neue Maß­nahmen vorschlagen und umsetzen.

  
Weltklimakonferenz auf Bali – Ergebnisse

"Das Signal von Bali lautet: Die Staatengemeinschaft will in den kommenden zwei Jahren ein Nachfolgeabkommen zum Kyoto-Protokoll aushandeln. Und: Sowohl In­dustrieländer als auch Entwicklungsländer wollen ihre Anstrengungen für den Klima­schutz verstärken. Gemessen daran, wie festgefahren die Situation noch auf dem letzten Klimagipfel in Nairobi war, ist Bali ein großer Fortschritt." (Bundesumweltmi­nister Sigmar Gabriel am 15.12.07)

Auf der UN-Konferenz auf Bali ging es darum, einen neuen Verhandlungsprozess einzuleiten. „Bali“ war nicht darauf angelegt, bereits neue Minderungsziele der ein­zelnen Vertragsstaaten festzulegen. Der erzielte Fahrplan legt die wesentlichen Ver­handlungsinhalte für ein Klimaschutzregime ab dem Jahr 2012 zu Minderung, An­passung, Technologietransfer und Finanzierung sowie einen Verhandlungszeitplan mit dem Enddatum 2009 fest.

Der Verhandlungsprozess für das neue Abkommen soll von einer Arbeitsgruppe koordiniert werden, die spätestens im April 2008 ihre Arbeit aufnimmt. Der Vorsitz soll jährlich zwischen einem Entwicklungsland und einem Industrieland wechseln. Auf der geplanten UN-Klimakonferenz im Dezember 2008 in Poznan (Posen) soll ein Zwischenbericht vorgelegt werden. Der Vertrag soll 2009 auf der Klimakonferenz in Kopenhagen abgeschlossen und in den Folgejahren ratifiziert werden. Das Abkom­men soll dann das Kyoto-Protokoll ablösen, das 2012 ausläuft. Die USA wollen sich - anders als bei dem Kyoto-Protokoll - an dem neuen Abkommen beteiligen. Neben dem Klimaschutz wird auch die wirtschaftliche und soziale Entwicklung sowie die Armutsbekämpfung als vorrangige Aufgaben behandelt werden.

Die Wissenschaft hat bereits vor Jahren festgestellt, dass wir den Klimawandel nur bremsen (!) können, wenn die jährlichen CO 2 -Emissionen bis zum Jahr 2050 halbiert werden. Dazu müssten die Industrieländer ihre Emissionen um 80 Prozent senken, da der Pro-Kopf-Ausstoß deutlich höher als in den Schwellen- und Entwicklungslän­dern liegt. In solchen Pro-Kopf-Emissionen ausgedrückt heißt das: Zusätzlichen Schaden vom Weltklima wenden wir nur ab, wenn wir bis 2050 weltweit eine durch­schnittliche Pro-Kopf-Emission von maximal 2 Tonnen CO 2 im Jahr erreichen. Heute liegt dieser Wert in Deutschland bei etwa 10 Tonnen, in den USA bei 20 Tonnen, in China bei etwa 3,5 Tonnen und in Indien bei ca. 1 Tonne. Durch den Verweis inner­halb des Bali-Abkommens - dem die USA erst in letzter Sekunde unter massivem Druck zugestimmt haben - auf die inzwischen berühmt gewordene Fußnote (dort wird auf den Synthesebericht des IPCC (Intergovernmental Panel of Climate Change) verwiesen. Dieser hält es u. a. für erforderlich, dass die Industrieländer bis 2020 eine Reduzierung der CO 2 -Gase um 25 bis 40 Prozent erreichen müssen, stellt der Ver­handlungsauftrag doch gerade auf ein globales CO 2 -Minderungsziel von 50 Prozent bis zum Jahr 2050 ab.

Es ist ein Riesenfortschritt, dass in Bali die Entwicklungsländer, die weit weniger zu den Ursachen des Klimawandels beigetragen haben, erstmals zugestimmt haben, ihrerseits weitergehende Maßnahmen zur Senkung des Treibhausgas-Ausstoßes zu ergreifen. Dass die Entwicklungsländer dabei technologisch und finanziell unterstützt werden wollen, ist eine Selbstverständlichkeit.

Insgesamt lässt sich festhalten: Die Entscheidungen bieten eine tragfähige Grund­lage für die anstehenden Verhandlungen. In der inhaltlichen Konkretisierung bleiben sie jedoch hinter den Vorstellungen der EU und dem zurück, was die Wissenschaft für erforderlich hält. Dennoch enthält der weitere Verhandlungsprozess durchaus das Potenzial für die Entwicklung eines tragfähiges und international verbindliches System zur Verringerung von Treibhausgasen. Das war das Ziel – und das ist gelun­gen. Insofern ist die Bali-Konferenz ein Erfolg, der zugleich unsere Anstrengungen für eine ambitionierte Klimaschutzstrategie bestätigt.