Delegationsreise der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik in den Kosovo

Delegationsreise der Arbeitsgruppe Sicherheitsfragen in der SPD-Fraktion in den Kosovo vom 04.02. bis 06.02.2008

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Rainer Arnold in seiner Funktion als verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, seine Stellvertreterin Ursula Mogg und Ulrike Fleischer, Referentin bei der Arbeitsgruppe Sicherheitsfragen, haben vom 04. - 06. Februar 2008 den Kosovo bereist, um sich einen Überblick über die Sicherheitslage, kurz vor der Unabhängigkeitserklärung durch die politische Führung des Kosovo, zu verschaffen.

Gespräche mit Vertretern der internationalen Gemeinschaft, der deutschen Vertretung im Kosovo, Vertretern der kosovarischen Regierung und des Parlaments sowie ein Besuch des KFOR-Kontingents der Bundeswehr sollten es ermöglichen, sich einen Überblick über die aktuelle Lage bzw. einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen zu vermitteln.

Ursula Mogg, MdB und Rainer Arnold, MdB wurden im Hauptquartier der KFOR in Pristina durch Generalmajor Stelz empfangen.

Einheitlich äußerten sich der Kontingentführer der deutschen Einsatzkontingentes der KFOR, General Bund und der stellvertretende Befehlshaber der KFOR, Generalmajor Stelz sowie Angehörige der militärischen Monitoringteams und Vertreter der politischen Führung zur Gefahr von möglichen Spannungen durch die Unabhägigkeit des Kosovo. Demnach sei durch die KFOR-Präsenz nicht von größeren Unruhen auszugehen, lediglich vereinzelte Zwischenfälle könnten nicht ausgeschlossen werden.

Allerdings würden die Erwartungen an die wirtschaftliche und soziale Entwicklung nach der Unabhängigkeit Anlass zur Sorge bereiten. So seien die Hoffnungen insbesondere hinsichtlich des ökonomischen Erfolgs zwar sehr groß, durch die grassierende Korruption, die hohe Arbeitslosigkeit und wenig funktionierende rechtliche Strukturen stellen sich diese Erwartungen aber laut Joachim Rücker, Leiter von UNMIK, als völlig überschätzt heraus.