Rainer Arnold beim deutschen Kontingent in Afghanistan

Delegationsreise der Arbeitsgruppe Sicherheitsfragen in der SPD-Fraktion beim deutschen Kontingent in Afghanistan vom 21. bis 25. August 2007

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Die Arbeitsgruppe Sicherheitsfragen der SPD-Bundestagsfraktion, vertreten durch Rainer Arnold als Verteidigungspolitischen Sprecher, seinen Stellvertretern Ursula Mogg und Hans-Peter Bartels und Ulrike Fleischer, Referentin bei der Arbeitsgruppe hat vom 21. - 25. August 2007 erneut Afghanistan bereist, um sich einen Überblick über die aktuelle Sicherheitslage Land zu verschaffen.

Dabei stand drei Monate vor der Abstimmung im Deutschen Bundestag die Verlängerung des umstrittenen Einsatzes der Bundeswehr im Rahmen des OEF-Mandats (Operation Enduring Freedom) durch 100 Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) im Mittelpunkt. Zudem ging es darum, sich über den Wiederaufbauprozess zu informieren.

Die erste Station der Reise war Termez in Usbekistan, das derzeitige "Luftdrehkreuz" der Bundeswehr für Afghanistan. Von dort ging es weiter nach Mazar-e Sharif, wo sich die Hauptzentrale für die gesamte Nordregion befindet. Neben der Bundeswehr und Streitkräften anderer Nationen befinden sich hier auch die EU-geführte Polizeimission und Ausbildungseinrichtungen für die afghanische Nationalarmee sowie ein Krankenhaus für ISAF-Angehörige und Zivilisten.

Rainer Arnold und Ursula Mogg im Gespräch mit Soldaten im Camp Marmal, Mazar-e Sharif.

Dort sind rund 1700 Soldaten aus über zehn Nationen für insgesamt fünf Provincial Reconstruction Teams (PRT) verantwortlich.

Am nächsten Tag besuchte die Gruppe nach einem Treffen mit afghanischen Parlamentariern in der deutschen Botschaft in Kabul die GAFTAG-Schule (German Armed Forces Technical Advisory Group), an der afghanischen Auszubildenen die Instandsetzung von Fahrzeugen gelehrt wird. Dieses Projekt wird von der Bundeswehr durchgeführt, dient aber auch zur Ausbildung für zivile Berufe

Im ISAF-Hauptquartier unterrichtete der Chef des Stabes, Generalmajor Bruno Kasdorf (2.v.l.) die Abgeordneten über die sicherheitspolitische Lage in Afghanistan.

Im Anschluss fand eine Dikussion mit den Generälen Champoux (USA), Robinson (UK), van der Till (Niederlande) und Ferron (Kanada) unter der Leitung von General Kasdorf statt.

Am dritten Tag der Reise fand ein Treffen mit den Ältesten und Mullahs im Deutschen Haus in Kunduz statt.

Dabei kam es auch zu Gesprächen mit dem militärischen und zivilen Leiter des PRT in Kunduz sowie den Vertretern verschiedener deutscher Nichtregierungsorganisatonen.

Ebenfalls in Kunduz besuchte die Abgeordnetengruppe abschließend das deutsche Lager der Bundeswehr.

Der Kommandeur, Oberst Setzer, klärte die Gruppe zur aktuellen Sicherheitslage in der Region auf. Lobend erwähnte er das ressortübergreifende Vier-Säulen-Konzept des Bundes, bestehend aus Auswärtigem Amt, Verteidigungsministerium, Innenministerium und Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit.