Libanon (UNIFIL)

Im Libanon existiert bereits seit 1978 eine der ältesten UN-Beobachtermissionen. Die Rechtsgrundlage bilden hierfür die UN-Resolutionen 425 und 426 vom 19. März 1978. Das eigentliche Ziel bestand in der Absicherung der Grenze zu Israel nach dem Rückzug der israelischen Truppen aus dem Südlibanon. Dazu sollte die Wiederherstellung von Sicherheit, Frieden und die Rückgewinnung der Autorität der libanesischen Regierung erreicht werden.

Nach dem Libanonkrieg 2006 wurde das Mandat mit Annahme der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats dahin gehend erweitert, dass Waffenlieferungen an die Hisbollah unterbunden werden sollen. Dazu gehört in einem erheblichen Umfang auch die Sicherung der Küstenlinie, an der sich die deutsche Marine beteiligt.

Seit 2011 liegt die Hauptaufgabe der Bundesregierung in der Ausbildung libanesischer Offiziere. Hinzu kommen Aufgaben wie die humanitäre Hilfe, Lufttransport, Ausrüstungshilfe, die Aufklärung und Kontrolle der Seefahrtswege innerhalb der libanesischen Hoheitsgewässer und die Umleitung von Schiffen im Verdachtsfall. Das aktuelle UNIFIL-Mandat des Bundestages hat Gültigkeit bis zum 30. Juni 2017 und enthält eine Personalobergrenze von bis zu 300 Soldaten. Deutschland stellt durchschnittlich etwa 150 Soldaten.