Mit BM Struck in Kunduz und Faisabad

Rainer Arnold mit Bundesminister Struck bei der Truppe in Kunduz und Faisabad

Gemeinsam mit dem Bundesminister der Verteidigung, Peter Struck, besuchte Rainer Arnold am 25. und 26. September 2004 die deutschen Soldaten in Kunduz und Faisabad. Ziel des Besuches war es, sich umfassend über die Situation vor Ort zu informieren.

Die Bundeswehr leistet in Kunduz und Faisabad mit deutschen "Regionalen Wiederaufbauteams" (Provincial Reconstruction Teams, PRT)einen wichtigen Beitrag zum Wiederaufbau in der Region. 450 deutsche Soldaten können derzeit nach dem Beschluss des Bundestages dort eingesetzt werden.

Die Einrichtung dieser sogenannten PRT's geht zurück auf den Beschluss des NATO-Gipfels in Istanbul vom Juni 2004. Hierbei hatte man sich darauf geeinigt, das ISAF-Engagement der NATO in Afghanistan vor allem durch den Ausbau der PRT's zu verstärken. Neben der Bundesregierung unterstützen noch sechs weitere Nationen das Konzept von PRT's in Afghanistan.

In Kunduz und Faisabad konnte sich Arnold selbst ein Bild von dem Verhältnis zwischen deutschen Soldaten und einheimischer Bevölkerung vor Ort machen. Sofort ins Auge fiel dabei, mit welcher Freundlichkeit die afghanische Bevölkerung den ausländischen Soldaten begegnet. Zudem scheint mit der Anwesenheit der Deutschen das Vertrauen in die Zukunft der Region zu wachsen, was sich auch in einer verstärkten Bautätigkeit vor Ort zeigt.

Auftrag der deutschen Truppen ist es dabei nicht, vor Ort die Lage durch massives militärisches Auftreten zu stabilisieren. Vielmehr gilt es, die afghanischen Sicherheitskräfte zu beraten und zu unterstützen. Dabei kommt der Bundeswehr die wichtige Aufgabe zu, zwischen der Zentralregierung in Kabul und den lokalen Machthabern zu vermitteln. Letztlich ist Afghanistan ist ein unabhängiges Land mit einer selbständigen Regierung in dem ausländische Truppen als Helfer, nicht jedoch als Besatzer wirken.

"Ein Kontingent von 70.000 bis 80.000 Soldaten in der Region wäre nicht realsierbar. Die vorhandenen PRT's hingegen leisten wertvolle Hilfe bei Stabilisierung des Landes, wie ein Blick auf ihre Aufgabenliste zeigt", so Arnold weiter.

So zählt die Vermittlung zwischen staatlichen Organisationen, militärischer Administration und internationalen Organisationen wie UNO und NATO zu den Aufgaben der deutschen Einheiten. Schließlich sollen einzelne Projekte zivil-militärischer Zusammenarbeit (Civil-Military Cooperation, CIMIC) voranzutreiben. Die CIMIC ist wichtiger Bestandteil der militärischen Operationsführung in den Einsatzgebieten der Bundeswehr, da rein militärische Mittel oft nicht ausreichen, um eine Region dauerhaft zu stabilisieren. Schließlich zählt die Vorbereitung der für den 9. Oktober 2004 geplanten Präsidentschaftswahlen zum umfangreichen Aufgabenkatalog der deutschen Truppen. "Mit dieser Arbeit schaffen unsere Soldaten in Kunduz und Faisabad ein Umfeld, in dem die Hilfsorganisationen dann effektiv arbeiten können", so Arnold.

Bei der Erfüllung ihrer Aufgaben in der Krisenregion arbeitet die Bundeswehr eng mit Auswärtigen Amt und Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Berlin zusammen. In den nächsten Wochen und Monaten stehen der Auf- und Ausbau von Schulen, Krankenstationen sowie der Wasserversorgung auf dem Plan. So wird zur Zeit ein Tiefbrunnen angelegt, der im nächsten Jahr 90% der Häuser in Kunduz mit Trinkwasser versorgen soll.

Als sehr positiv bewerteten die Besucher aus Berlin in diesem Zusammenhang, dass sich über 100% [!] der Einwohner in der Region als wahlberechtigt gemeldet haben. Diese Meldequote zeigt, dass hier wesentlich mehr Menschen leben als ursprünglich angenommen. "An den Wahlen werden voraussichtlich auch 40-50% Frauen teilnehmen. Das ist ein wichtiges Signal", so Arnold mit Blick auf die Rückmeldungen aus der Bevölkerung.

Neben diesen hoffnungsvollen Entwicklungen war aber auch das schwierige Thema des Drogenanbaues bzw. dessen Zurückdrängung Gegenstand der Gespräche. Die örtlichen Funktionsträger sehen dabei den Drogenanbau als eine der größten Gefahren für Wiederaufbau und Stabilisierung des Landes. Um dieses Problem in den Griff zu bekommen, müssen Alternativen für die Landbevölkerung geschaffen werden. Zudem ist der Aufbau örtlicher Sicherheitsorgane unabdingbar. Die deutschen Truppen vor Ort leisten hierbei wichtige Beratungsarbeit beim Aufbau der Polizei in der Region Kunduz, zumal die Bundesrepublik sich als "lead nation" für den Polizeiaufbau in Afghanistan engagiert.