Familien stärken - sozial gerecht

in der letzten Legislaturperiode sind die finanziellen Leistungen für Familien verbessert worden: z.B. durch die Erhöhung des Kindergeldes und der Heraufsetzung des Wohngeldes. Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für Familien weiter deutlich zu verbessern, um Familie und Beruf wirklich sinnvoll miteinander vereinbaren zu können. Hierfür hat die SPD-Bundestagsfraktion die Weichen gestellt:

Mit dem Ganztagsschulprogramm werden Schulkinder nicht nur länger betreut sondern auch umfassender gefördert. Insgesamt vier Milliarden Euro investiert der Bund in einen flächendeckenden Ausbau von Ganztagsschulen. Es ist eines der größten Bildungsprogramme, die es jemals in Deutschland gab.

Auch die Betreuung der Kleinsten kommt voran. Ab 2005 soll schrittweise die Zahl der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren erhöht werden. Spätestens 2010 soll ein ausreichendes Betreuungsangebot zur Verfügung stehen, das den Bedarf deckt und lange Wartelisten bei Kinderkrippen vergessen lässt. Derzeit fehlen 230.000 Plätze. Damit die Kommunen diese neue Aufgabe stemmen können, stellt der Bund langfristig eine jährliche Entlastung von sieben Milliarden Euro in Aussicht.

Dass nun Bewegung in die Betreuungssituation kommt, war längst überfällig. Nirgendwo in Europa ist die Geburtenrate so niedrig wie in Deutschland. Dabei könne nicht die Rede sein, dass die Deutschen den Wunsch nach einer eigenen Familie verloren hätten. Im Gegenteil. Doch anders wie in den Nachbarländern Frankreich oder Dänemark ist in Deutschland die Betreuungssituation der Kleinsten mangelhaft: Während in Frankreich 29 Prozent und in Dänemark sogar 64 Prozent der Kinder unter drei Jahren in Einrichtungen oder von Tagesmüttern betreut werden, sind es in West-Deutschland bescheidene 2,7 Prozent.

Die Bundesregierung hat besonders für gering verdienende Eltern auch die finanzielle Unterstützung gesteigert: So zum Beispiel mit dem Kinderzuschlag von bis zu 140 Euro, der zusammen mit dem Kindergeld den durchschnittlichen monatlichen Bedarf für ein Kind decken soll. Darüber hinaus erhalten Alleinerziehende, die besonders von Armut betroffen sind einen Steuerfreibetrag. Nicht unerwähnt darf natürlich auch die Steuerreform bleiben. Gerade Familien sind die großen Gewinner. Denn unter Berücksichtigung des Kindergeldes zahlt jede Familie bis zu einem Bruttoeinkommen von 37000 Euro im Jahr keine Einkommensteuern mehr.

Wenn wir es ernst meinen mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, muss ein Umdenken in der Familienpolitik stattfinden, sagte Nicolette Kressl. Wir brauchen familienfreundliche Strukturen und dazu gehört in ganz wesentlichem Maße eine bessere Betreuungssituation, die wir jetzt schaffen müssen und nicht nur als Fernziel definieren dürfen. Die schlechten Betreuungsmöglichkeiten sind ein maßgeblicher Grund, warum viele junge Menschen sich heute noch zwischen Beruf und Familie entscheiden müssen anstatt beides miteinander zu vereinbaren, sagt der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold.