Pressemitteilung

Afghanistan braucht weiterhin deutsche Hilfe

Verlängerung deutscher Beteiligung an "Enduring Freedom"

Terroristische Netzwerke bestehen noch

NÜRTINGEN(vhas). Die Bundeswehr wird sich auch weiterhin am internationalen Einsatz "Enduring Freedom" in Afghanistan beteiligen. Die Verlängerung des Einsatzes am Hindukusch beschloss der Bundestag mit großer Mehrheit. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte, wichtige Schritte zur Demokratisierung des Landes stünden bevor. Dafür sei internationale Unterstützung dringend erforderlich.

Der Einsatz zur Bekämpfung des internationalen Terrors habe sein Ziel noch nicht erreicht, teilte Arnold mit. Terroristische Netzwerke bestünden nach wie vor in den südöstlichen Landesteilen Afghanistans und seien aktiv. "Die Herrschaft der Taliban und des Bin-Laden-Netzwerkes darf aber nicht in das Land zurückkehren", bekräftigte er. Arnold sieht die Weltgemeinschaft in der Pflicht, in Afghanistan nach 22 Jahren blutigen Bürgerkriegs eine Zukunft in Demokratie und Frieden aufzubauen. Derzeit stünden wichtige Schritte zur Demokratisierung des Landes bevor: Die Beratung einer Verfassung habe begonnen und soll bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Im Juni nächsten Jahres sollen dann die ersten freien Wahlen stattfinden.

Deutschland leiste, so Arnold, im Rahmen von VN, EU, NATO, OSZE und G 8 wichtige Beiträge zur Anti-Terrorbekämpfung, die sowohl zivile als auch militärische Maßnahmen beinhalten. "Afghanistan ist der "Testfall" der Weltgemeinschaft im Kampf gegen den Terrorismus. Deshalb haben wir uns wie kein anderes Land in Afghanistan engagiert. Da bleibt es konsequent, auch einen Beitrag zu den militärischen Aufgaben zu leisten", sagte er. Die Verlängerung des deutschen Beitrags zur Operation Enduring Freedom sei ein Baustein des weltweit anerkannten deutschen Afghanistan-Engagements. Der Sicherheitspolitiker bekräftigte abschließend: "Wir bleiben damit auch ein verlässlicher Partner im globalen Anti-Terrorkampf, bei dem wir weiterhin unsere eigenen Schwerpunkte und Prioritäten setzen."

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