Pressemitteilung

Agenda 2010 gibt Wachstumsimpulse

Rainer Arnold MdB erwartet stärkeres Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr

Reformen der Bundesregierung unterstützen positive wirtschaftliche Entwicklung

NÜRTINGEN(vhas). Die Konjunktur wird sich im laufenden Jahr nach den Worten von Bundestagsabgeordneter Rainer Arnold (SPD) weiter erholen. Die Bundesregierung und führende Wirtschaftsvertreter gingen von einem Wirtschaftswachstum bis 2 Prozent aus. Die bisher umgesetzten Reformmaßnahmen der Agenda 2010, insbesondere die Arbeitsmarktmodernisierung sowie Mittelstands- und Handwerksinitiativen und die deutlichen Einkommensteuerentlastungen, seien eine "gute Grundlage und Triebfeder für den nachhaltigen Aufschwung", sagte Arnold.

Die im zweiten Halbjahr 2003 begonnene konjunkturelle Erholung werde sich 2004 weiter verstärken, teilte der SPD-Politiker Rainer Arnold mit. Die Bundesregierung rechne in ihrem Jahreswirtschaftsbericht 2004 mit einer durchschnittlichen Zunahme des Bruttoinlandsprodukts von 1,5 bis 2 Prozent. Führende Wirtschaftsvertreter erwarten in Ihren Prognosen ähnliche Zuwächse: Die Chefs des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) und des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) rechnen mit einem diesjährigen deutschen Wirtschaftswachstum von bis zu zwei Prozent. Motor der Konjunkturbelebung sei vor allem die deutlich gestiegenen Exporte. Aber auch die Binnenwirtschaft habe wie Arnold sagt stärker angezogen. Investitionen und privater Konsum überträfen die deutlich die negativen Vorjahreswerte.

Im internationalen Vergleich liege Deutschland bei wichtigen volkswirtschaftlichen Indikatoren in der Spitzengruppe oder im Mittelfeld Europas. So zähle die Preissteigerung in Deutschland mit 1,3 Prozent auch in diesem Jahr zu den niedrigsten innerhalb der Eurozone. "Die Opposition redet aus taktischen Gründen den Standort Deutschland gerne schlecht. Die Mär vom Schlusslicht in Europa wird durch zahlreiches Wiederholen auch nicht wahr", so Arnold. Mit einer beginnenden Entspannung auf dem Arbeitsmarkt rechnet der Bundestagsabgeordnete dann in der zweiten Jahreshälfte.

Auch der Sachverständigenrat, die so genannten "Fünf Weisen", erwartet nach einem jüngsten Gutachten ab Mitte 2004 steigende Beschäftigungszahlen auf dem Arbeitsmarkt. Das Gutachten setze auf die Reformen der Agenda 2010, die den Wirtschaftsaufschwung weiter voranbringen würden. Die Agenda 2010 gebe Wachstumsimpulse und werde dazu beitragen, staatliche Mittel für Investitionen in Bildung, Forschung und Entwicklung freizubekommen. Der Sachverständigenrat rechnet in dem Gutachten vor, dass das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr ohne die Reformen der Agenda 2010 signifikant unter den prognostizierten Zahlen liegen würde. Arnold: "Die bisher umgesetzten Reformmaßnahmen der Agenda 2010 sind eine gute Grundlage und Triebfeder für einen nachhaltigen Aufschwung." Arnold nannte in diesem Zusammenhang vor allem die Arbeitsmarktmodernisierungen sowie die Mittelstands- und Handwerksinitiativen und die Einkommensteuerentlastungen der großen Steuerreform.

Zurück