Pressemitteilung

Arnold: Abwrackprämie gibt richtige Impulse

NÜRTINGEN(pm). Auf positive Resonanz ist die geplante Abwrackprämie für Altautos gestoßen. Bundestagsabgeordneter Rainer Arnold (SPD) sagte, die gestiegene Nachfrage bei den Händlern zeige, dass die Prämie die richtigen Impulse setzt. 2500 Euro werden für ein Altfahrzeug gezahlt, das mindestens neun Jahr alt ist.

Die Abwrackprämie für Altautos ist Teil des zweiten Konjunkturpaketes, das die Regierung auf den Weg gebracht hat. Das Programm sei ein intelligenter Mix aus Investitionen in Infrastruktur, Beschäftigungssicherung und Konsumanreizen. "Wir wollen unser Land in dieser Krise moderner machen, damit unsere Wirtschaft beim nächsten Aufschwung in den Zukunftsmärkten wieder vorne liegt", sagte Arnold.

Die Stärkung der Automobilindustrie, einer Schlüsselbranche in unserer Volkswirtschaft, ziele genau in diese Richtung, die Maßnahmen würden verbrauchsärmere und umweltfreundlichere Fahrzeuge fördern. Die Abwrackprämie trage dazu bei, dass der Fahrzeugpark schneller erneuert werde und Altautos durch sparsame Neufahrzeuge ersetzt werden. Wer sein mindestens neun Jahre altes Auto verschrottet und im Gegenzug einen Neu- oder Jahreswagen mit Abgasnorm Euro 4 oder besser erwirbt, erhält eine Prämie von 2500 Euro. "Diese Prämie wird ein Jahr lang gezahlt, insgesamt stehen dafür 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung", so Arnold.

Eine befristete Kfz-Steuerbefreiung für ein Jahr soll zusätzliche Kaufanreize schaffen, Wird ein Auto der Abgasnorm Euro 5 oder Euro 6 gekauft verlängert sich die Befreiung um ein weiteres Jahr. Zum 1. Juli 2009 folgt dann die Änderung der Kfz-Steuer auf emissionsbezogene Einstufung. Eine Basismenge an Emissionen werde steuerfrei bleiben. Dieser Basiswert soll dann in den kommenden Jahren weiter sinken. "So schaffen wir gleichzeitig Anreize für den Kauf als auch für die zukünftige Entwicklung der Fahrzeuge", sagte Arnold. Anreize für eine langfristige Verbrauchs- und Emissionsreduzierung der PKW-Flotte geben zudem für 2009 und 2010 geplante Förderprogramme und KfW-Kredite für zukünftige Technologieentwicklungen wie den Hybridantrieb oder Brennstoffzellen- und Speichertechniken.

"Hier im Wahlkreis haben wir bereits mehrere Firmen, die im Bereich moderne Mobilität forschen und entwickeln. Die Fördergelder können ganz konkret auch hier vor Ort in unserer Region Impulse geben", sagte Rainer Arnold.

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