Pressemitteilung

Arnold begrüßt den Vorschlag von Nils Schmid einen landesweiten Volksentscheid über Stuttgart 21 durchzuführen

 

tl_files/bilder/stuttgart21.jpg The weaver / wikipedia.org (Creative Commons)

Nürtingen(pm). Der Nürtinger Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold (SPD) begrüßt ausdrücklich den Vorschlag des SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid, eine landesweite Volksabstimmung über das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 durchzuführen.

„Ich halte es für sehr wichtig, die Bürgerinnen und Bürger in die Politik einzubeziehen. Gerade jetzt, da die Gespräche zwischen beiden Partien zu scheitern drohen, muss nach Lösungen aus der Misere gefunden werden“, sagt Arnold. Mittlerweile seien die Fronten so verhärtet, dass es kaum noch möglich sei, eine sachliche, offene Diskussion zu führen. Die Spaltung in der Öffentlichkeit müsse aber überwunden werden, da der innere Zusammenhalt der Gesellschaft für das Funktionieren des Landes zentral sei.

„Ich fordere deshalb die CDU-Landtagsabgeordneten auf, im Landtag dieses Vorhaben zu unterstützen und sich für die Durchführung des Volksentscheides einzusetzen“.

Dies stelle jedoch inhaltlich keine Kehrtwende der SPD dar. Es ginge darum den Protest aufzugreifen, die Ängste und Sorgen der Bürger ernst zu nehmen und durch mehr Bürgerbeteiligung die Akzeptanz für dieses Projekt zu erhöhen.

Inhaltlich ist für den SPD-Mann klar, dass zumindest die Schnellbautrasse zwischen Ulm und Wendlingen unabdingbar ist. „ Diese Neubaustrecke ist nach wie vor richtig und auch notwendig. Die Lücke im Hochgeschwindigkeitsnetz muss geschlossen werden, um in Richtung München und auch in den Osten attraktive Schienenverbindungen zu erhalten.“ Durch diese schnelle Bahnverbindung könnte auch der innerdeutsche Flugverkehr reduziert werden, da in diesem Bereich die Bahn eine attraktive Alternative bietet.

Was die Zukunft des Stuttgarter Bahnhofs anbelangt, so müsse eine seriöse und gründliche Diskussion mögliche Alternativen berücksichtigen.

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