Pressemitteilung

Arnold: Das Elterngeld kommt

- Elterngeld soll Verlust eines Einkommens im ersten Jahr ausgleichen

- Bis zu 1800 Euro monatlich

NÜRTINGEN(pm). Das Elterngeld ist für die Große Koalition beschlossene Sache. Ab Januar 2007 bekommen Eltern in den ersten 14 Lebensmonaten ihres Kindes ein einkommensabhängiges Elterngeld anstelle des bisherigen Erziehungsgeldes. SPD und CDU einigten sich kürzlich auf die Eckpunkte der Reform. Der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold (SPD) bezeichnete das Elterngeld als wichtigen Baustein einer modernenFamilienpolitik, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie in den Vordergrund stellt.

Für die Idee eines Elterngeldes hatte bereits die frühere Bundesfamilienministerin Renate Schmidt (SPD) mächtig getrommelt. Umsetzen wird diese zentrale Forderung der SPD nun ihre Nachfolgerin, die sich eng an dem Konzept ihrer Vorgängerin orientiert. "Für die SPD ist das Elterngeld ein "Markenzeichen" sozialdemokratischer Familienpolitik. Es ist uns ein ganz zentrales Anliegen, weil es eine wichtige Lücke schließt", sagt Arnold. Bereits in der Schröder-Regierung habe die SPD begonnen, die Betreuungssituation mit mehr Ganztagesschulen und dem Tagesbetreuungsgesetz für unter Dreijährige zu verbessern. Für das erste Lebensjahr des Kindes, wenn Vater und Mutter am stärksten gefordert sind, brauchen Eltern aber, so der Abgeordnete, vor allem finanzielle Unterstützung. Mit der Geburt eines Kindes wachse die Familie, das Einkommen schrumpfe aber, weil ein Elternteil in Elternzeit geht und damit ein Erwerbseinkommen der jungen Familie wegfällt. Das Elterngeld soll nun diese Einkommenslücke zumindest teilweise wieder schließen.

Das neue Elterngeld wird 67 Prozent, höchstens aber 1.800 Euro, des monatlichen Nettoeinkommens des betreuenden Elternteils betragen. SPD und CDU einigten sich darauf die Leistung 14 Monate zu zahlen, wenn jeder Partner seine Berufstätigkeit für mindestens zwei Monate unterbricht beziehungsweise reduziert. Betreut nur ein Elternteil das Kind, wird das Elterngeld zwölf Monate gezahlt. "Die "Partnermonate" sind für uns ein ganz zentrales Anliegen. Sie erleichtern es Vätern, bezahlte Elternzeit gegenüber ihrem Arbeitgeber durchzusetzen. Gleichzeitig wird damit die Familienarbeit nicht mehr automatisch allein den Müttern zugeordnet, was für berufliche Frauen von großem Vorteil ist", erklärt Arnold. Die SPD wolle eine partnerschaftliche Teilung der Erziehungsarbeit und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das Elterngeld leiste dafür, ist sich Arnold sicher, einen wichtigen Beitrag und schaffe Anreize.

Das Elterngeld wird das bisherige Erziehungsgeld, das Eltern einkommensabhängig höchstens 300 Euro monatlich erhalten, ablösen. Damit arbeitslose Menschen beim Elterngeld nicht leer ausgehen, erhält ein betreuender Elternteil, der vor Geburt kein eigenes Einkommen bezogen hat, einen Sockelbetrag von 300 Euro monatlich. Für Geringverdiener mit weniger als 1000 Euro Monatseinkommen steigt der prozentuale Anteil des Elterngeldes auf bis zu 100 Prozent. Wer 400 Euro verdient, bekomme zum Beispiel 388 Euro Elterngeld. Auch Alleinerziehende wurden von den Koalitionspartnern besonders berücksichtigt. Sie erhalten die neue Leistung grundsätzlich die ganzen 14 Monate lang.

"Wie das das Erziehungsgeld bleibt auch das Elterngeld ohne Anrechnung auf andere Sozialleistungen, wie das Arbeitslosengeld II", sagte Arnold. Der Bundestagsabgeordnete betonte aber in den Zusammenhang, dass das Elterngeld keine Sozialleistung sei, vielmehr stehe es für einen Perspektivwechsel in der Familienpolitik.

Der Spagat zwischen Beruf und Kinder sei für Familien heute immer noch sehr groß, weiß Arnold. Dennoch schaffe die SPD mit ihrer Politik schrittweise mehr Chancen für Familien, diesen Spagat besser zu meistern. Das Elterngeld sei dafür ein wichtiger Baustein, der sich in ein Gesamtkonzept zwischen mehr Betreuungsmöglichkeiten, Geld und Zeit für Familien, einfügt.

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