Pressemitteilung

Arnold: Mehr Netto für alle

NÜRTINGEN(vhas). Zum Jahreswechsel 2005 ist die letzte Stufe der großen SPD-Steuerreform in Kraft getreten. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold freut sich über die „größte Steuersenkung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“. Arnold:„Jeder Steuerpflichtige hat heute netto deutlich mehr Geld in der Tasche als unter der Regierung Kohl. Ein verheirateter Arbeitnehmer mit 2 Kindern und 2.500 Euro brutto im Monat hat beispielsweise 2.400 Euro (rund 4.700 DM) im Jahr mehr als 1998. Im Vergleich zwischen SPD- und CDU-Regierung zahlen die Menschen in Deutschland jetzt jedes Jahr rund 38 Milliarden Euro weniger Steuern.“

Von den Steuersenkungen, die 2000 beschlossen wurden und bis 2005 in drei Stufen umgesetzt wurden, profitieren, wie Rainer Arnold feststellt, alle Bürgerinnen und Bürger. Überdurchschnittlich entlastet werden Arbeitnehmer mit kleinen und mittleren Einkommen, Familien mit Kindern sowie kleine und mittlere Betriebe. „Ihnen bleibt deutlich mehr Netto im Geldbeutel“, sagte Arnold. Unter Berücksichtigung des Kindergeldes zahle eine vierköpfige Familie bis 37.500 Euro Bruttoeinkommen faktisch keine Einkommenssteuern.

Der Eingangssteuersatz sank von ursprünglich fast 26 auf 15 Prozent und der Spitzensteuersatz von 53 auf 42 Prozent. Gleichzeitig wurde der Grundfreibetrag von 6322 Euro auf 7664 Euro angehoben. „So zahlt ab 2005 jeder vierte Bürger in Deutschland keine Einkommenssteuer mehr“,sagte er.

Der SPD-Politiker stellte klar, dass diese Entlastung keineswegs von Belastungen an anderer Stelle „aufgefressen“ wird:„Mehrwertsteuer und Sozialbeiträge sind seit 1998 stabil geblieben. Auch die Einführung der Ökosteuer kann die Nettoentlastung nicht aufbrauchen.“ Arnold räumte auch das Vorurteil aus, die Steuern seien in Deutschland zu hoch. Schon 2001 hatte die OECD festgestellt, dass Deutschland mit 21,7 Prozent die niedrigste Steuerquote in Europa habe. „Die Berechnungen der OECD zeigen wie unsinnig und sachlich unberechtigt die immer wieder kehrenden Forderungen der Opposition nach Steuersenkungen sind“, so Arnold. Auch unter Berücksichtigung der gesamten Steuer- und Abgabenlast schneide Deutschland mit 36,4 Prozent gut ab, sagte er.

„Die Steuerreform hat zur größten Steuerentlastung bei der Einkommen- und Lohnsteuer in der Geschichte der Bundesrepublik geführt. Aber es geht nicht allein um niedrige Steuersätze. Es geht auch um mehr Steuergerechtigkeit, Subventionen abzubauen und das Steuersystem einfacher zu machen. Diese Politik der Modernisierung und der strukturellen Erneuerung werden wir konsequent fortsetzen“,sagte Rainer Arnold.

Die Steuertabellen können im Nürtinger Wahlkreisbüro, Gerberstr. 4, Tel. 07022-211920 kostenlos angefordert werden, sofern kein Internetanschluss zur Verfügung steht.

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