Pressemitteilung

Arnold: Mehr Rüstungskontrolle

Beilegung des iranischen Atomstreits kann Vorbild sein

NÜRTINGEN(vhas). Der Nürtinger Bundestagsabgeordnete und verteidigungspolitischer Sprecher seiner Fraktion, Rainer Arnold (SPD) setzt sich gemeinsam mit seinen Abgeordnetenkollegen der Fraktionen von SPD und Grüne für multilaterale, rechtlich-verbindliche Abkommen zur Kontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen ein. "Ein Kernanliegen zukünftiger Abrüstungspolitik muss die Sicherung von atomaren, chemischen oder biologischen Stoffen vor unbefugtem Zugriff z.B. durch Terroristen sein", sagte Arnold.

Die vorhandenen Maßnahmen zur Rüstungskontrolle müssen gestärkt werden und multilaterale Abkommen auf alle Staaten ausgeweitet werden, so der verteidigungspolitische Sprecher.. Die Gefahr des Missbrauchs technologischer Entwicklungen erfordere neue, moderne Kontrollinstrumente. Versuche, die Einhaltung von vertraglichen Regeln gewaltsam und außerhalb des Völkerrechts durchzusetzen, zerstören dabei eine Grundlage kooperativer Rüstungskontrolle.

In der Abrüstungsdebatte würdigte Arnold den europäischen Vermittlungserfolg im Atomstreit mit Iran als "vorbildhaft für das Bemühen um nukleare Rüstungskontrolle." Außenminister Joschka Fischer und seine britischen und französischen Amtskollegen hatten jüngst die iranische Regierung zur Gewährung weitgehender Atomkontrollen bewegt. Rainer Arnold sagte dazu, das Modell der Vermittlungsdiplomatie im Iran könne auch als Vorbild für die Lösung des Streits um das Atomprogramm in Nordkoreas dienen. Das Einlenken Irans sei ein "großartiger Erfolg einer weisen Dialog- und Verhandlungsdiplomatie".

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