Pressemitteilung

Arnold plädiert zum Tag der Arbeit für gesetzlichen Mindestlohn

NÜRTINGEN(pm). Die führenden Wirtschaftsinstitute erwarten für das laufende Jahr ein kräftiges Wirtschaftswachstum, das sich auch am Arbeitsmarkt bemerkbar machen werde. Der Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold (SPD) zeigt sich erfreut über die positive Stimmung in der Wirtschaft, sagt aber auch, dass Wachstum allein die Probleme am Arbeitsmarkt nicht lösen werde. Zum Tag der Arbeit am 1. Mai fordert Arnold: "Besonders gering qualifizierte Menschen müssen wir wieder eine Chance auf Arbeit bieten."

Die hohe Arbeitslosigkeit ist für Rainer Arnold am Tag der Arbeit ein zentrales Thema. Das die Wirtschaftsprognosen einen positiven Trend erwarten sei erfreulich. Die Entwicklung bestätige auch, dass die Arbeitsmarktreformen nun seit einigen Monaten greifen, sagte er. Doch dem Bundestagsabgeordneten ist klar, Wirtschaftswachstum alleine, löst nicht die Probleme auf dem Arbeitsmarkt und kann die Arbeitslosigkeit nicht dauerhaft senken.

Als zentrale Aufgabe für mehr Beschäftigung sieht Arnold die Menschen besser zu qualifizieren und auszubilden. "Fast 60 Prozent der Arbeitslosen im Landkreis Esslingen haben keine Berufsausbildung", sagte er. Gerade für un- und angelernte Arbeitnehmer werde es immer schwieriger einen Job zu bekommen, weil einfache Tätigkeiten durch Rationalisierungen wegfallen. Für diese Menschen neue Perspektiven zu schaffen, ist die große Herausforderung, so Arnold. Weiterbildung und Qualifizierungsmaßnahmen seien mehr denn je erforderlich, doch sie machen Arbeitsplätze mit einfachen Tätigkeiten nicht verzichtbar.

Vor diesem Hintergrund plädierte Arnold für bessere Rahmenbedingungen für Jobs im Niedriglohnbereich, warnte aber vor Dumpinglöhnen: "Die Menschen müssen mit ihrem Einkommen ihren Lebensunterhalt sichern können. Dafür brauchen wir einen gesetzlichen Mindestlohn und differenzierte und angepasste Förderinstrumente aber keinen flächendeckenden Lohnsubventionen." Kombilöhne könnten laut Arnold nur eine Maßnahme unter vielen sein. Ohnehin gebe es schon heute zahlreiche arbeitsmarktpolitische Instrumente, wie Einstiegsgeld, Entgeltsicherung und Hinzuverdienst, die im Grunde ein Kombilohn seien. Die bestehenden Möglichkeiten sollten deshalb zunächst gebündelt werden, um sie effektiver zu nutzen.

Für Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen keine Chance mehr auf dem ersten Arbeitsmarkt hätten, müsse die Politik ebenso Perspektiven schaffen. Denkbar sei, so Rainer Arnold, zumindest für bestimmte Zielgruppen wie ältere Arbeitnehmer langfristige Beschäftigungsangebote auf dem zweiten Arbeitsmarkt, also Tätigkeiten im gemeinnützigen Bereich, zu schaffen: "Wenn der Arbeitsmarkt solchen Menschen keine Chancen mehr bietet, können wir sie nicht einfach der Langzeitarbeitslosigkeit überlassen. In den vielen Gesprächen mit Arbeitslosen, die so genannte Arbeitsgelegenheiten leisten, werde immer wieder deutlich, wie wichtig es für die Menschen ist eine Aufgabe zu haben, die nicht nach wenigen Monaten wieder endet."

An die Wirtschaft gerichtet, sagte Arnold, bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit stünden auch die Unternehmen in der Pflicht. Hier in der Region gebe es zahlreiche vorbildliche Unternehmer, die sich ihrer Verantwortung bewusst sind und eng mit der Arbeitsagentur und den Jobcentern zusammenarbeiten. Arnold: "Wir brauchen mehr solcher Unternehmen, die jungen Arbeitslosen eine zweite Chance geben oder Langzeitarbeitslosen einen Wiedereinstieg ermöglichen."

Zurück