Pressemitteilung

Arnold: 'Wahlkreis Nürtingen profitiert ganz konkret von Europa'

Fördermittel des Europäischen Sozialfonds

KIRCHHEIM/NÜRTINGEN(pm). Europa und die Arbeit der EU sind für die Menschen meist wenig greifbar, dabei profitiere der Wahlkreis in vielen Fällen ganz konkret von der EU-Politik, sagt der Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold und nennt beispielhaft den Europäischen Sozialfonds (ESF). In den letzten Jahren unterstützte der ESF allein im Landkreis Esslingen Sozialprojekte mit über 8,3 Millionen Euro. Insgesamt konnten so 102 Vorhaben umgesetzt werden, bei denen Menschen mit Behinderung, Arbeitssuchenden oder Jugendlichen ohne Ausbildung geholfen werden konnte.

Der Europäische Sozialfonds ist so alt wie die Europäische Union selbst. In diesem Jahr feierte der ESF sein 50jähriges Bestehen, damit ist er der älteste EU-Strukturfonds. Vor diesem Hintergrund bekräftigt Arnold, dass bereits die Gründerväter die soziale Dimension der Gemeinschaft im Blick hatten. „Wer glaubt, Europa kümmere sich nicht um Beschäftigung und Sozialpolitik oder habe sich darum nicht zu kümmern, der irrt“,sagt er. Wenn auch die Kompetenzen in diesen Bereichen vornehmlich bei den EU-Mitgliedsstaaten liegen.

Gelder aus dem Europäischen Sozialfonds kommen seit Jahren im Wahlkreis regionalen Projekten im Bereich Beschäftigung und Soziales zugute.„Allein seit dem Jahr 2000 flossen über 8,3 Millionen Euro in insgesamt 102 Fördervorhaben im Kreis Esslingen“, sagt Arnold. Konkret bedeute das: Von diesen Geldern profitieren die Menschen unmittelbar. Jugendliche ohne Ausbildung, Migranten, Menschen mit Behinderungen und Arbeitslose werden mit ESF-Mitteln bei der Beratung, Qualifizierung und Eingliederung unterstützt.

So werden zum Beispiel mit dem Kombilohn-Impulsprogramm für regionale Initiativen (KOLIPRI) ältere Arbeitslose und Arbeitslosengeld II-Empfänger unterstützt, wieder eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu erhalten. Zwei KOLIPRI-Projekte wurden auch hier im Kreis mit 150.000 Euro ESF-Mitteln gefördert. Arnold:„Europa ist nicht immer so weit weg, wie wir häufig denken. Wir müssen nur aufmerksam hinschauen.“

Neben einer Vielzahl an lokalen und regionalen Projekten fördert der ESF auch bundesweite Programme. So flossen ESF-Mittel in das Sofortprogramm zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit oder in das Bundesprogramm„XENOS“ zur Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus.

In den kommenden Jahren konzentriere sich die ESF-Förderung unter anderem auf die Anpassungsfähigkeit von Arbeitskräften und Unternehmen, den Zugang zum Arbeitsmarkt und die soziale Eingliederung durch Bekämpfung von Diskriminierung. „Dafür stehen Bund und Länder bis 2013 insgesamt 9,4 Milliarden Euro bereit, die als Zuschüsse an Projekte und Einzelpersonen verteilt werden – ein beträchtlicher Betrag“, so Rainer Arnold.

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