Pressemitteilung

Arnold: Wir wollen gute Kinderbetreuung ab einem Jahr

Arnold: „Wir wollen gute Kinderbetreuung ab einem Jahr“

Familien gezielter fördern

NÜRTINGEN(pm). Die finanzielle Förderung der Familien in Deutschland ist im internationalen Vergleich gut. „Woran es bei uns hapert, ist die Infrastruktur“, sagte Bundestagsabgeordneter Rainer Arnold (SPD). Deshalb soll nach den Willen der SPD der Ausbau der Kinderbetreuung verstärkt werden. „Wenn wir es ernst meinen, dass Eltern selbst entscheiden sollen, ob sie Familie und Beruf vereinbaren wollen, müssen wir erstmal echte Wahlfreiheit schaffen“, so Arnold.

Deutschland gibt nicht zu wenig Geld für Familien aus. Alle Leistungen zusammengenommen belaufen sie sich derzeit auf 185 Milliarden Euro jährlich. Und dennoch stehen andere Länder hinsichtlich Geburtenrate, Armutsvermeidung, Frauenerwerbsfähigkeit oder Bildungschancen weitaus besser da. „Wir brauchen nicht mehr Geld, wir müssen gezielter fördern, um Familien besser zu unterstützen“, sagte Rainer Arnold. Der Kinderbetreuung komme seiner Meinung nach eine Schlüsselrolle zu.

Arnold will keiner Mutter und keinem Vater vorschreiben, wie sie ihre Kinder betreuen oder wie lange sie selbst zum Wohle ihrer Kinder zu Hause bleiben möchten. Doch solle keiner seine Berufstätigkeit aufgeben müssen, weil er keine Möglichkeiten habe, seine Kinder gut zu betreuen. Noch immer, so Arnold, würden viele Mädchen ihren Beruf danach wählen, inwieweit er sich mit einem Kinderwunsch vereinbaren lasse. „Wir brauchen ein Klima in dem Jungen wie Mädchen ihren Beruf nach ihren Interessen und Fähigkeiten auswählen im Wissen, ihn auch später mit Kindern weiter ausüben zu können“, sagte er.

Mit dem Ausbau der Kleinkinderbetreuung, dem Ganztagsschulenprogramm und dem jüngst eingeführten Elterngeld habe die SPD die ersten Schritte getan. Jetzt müsse der Ausbau der Kinderbetreuung weiter verstärkt werden. Das Elterngeld ermöglicht jungen Eltern bis zu 14 Monate aus dem Beruf ohne größere finanziellen Einbußen auszusteigen. „Wir brauchen ein Betreuungsangebot, dass Eltern die Rückkehr in den Beruf nach dieser Zeit auch ermöglicht“, sagte Arnold. Die SPD will daher ab 2010 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab einem Jahr durchsetzen. Gleichzeitig, so sieht es ein jüngst vorgestelltes Betreuungskonzept der SPD vor, sollen bessere Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten und andere Betreuungsschlüssel für eine bessere Betreuungsqualität sorgen. In einem ersten Schritt soll zudem der Kindergartenbesuch beitragsfrei werden. Weil vor allem die Kommunen für die Kinderbetreuung zuständig seien, schlägt Arnold ein förderales Bündnis für Familien von Bund, Länder und Gemeinden vor.

„Das alles muss seriös finanziert werden. Unser Konzept stellt aber nichts in Aussicht, was nicht auch finanziell machbar wäre“, sagte Arnold. So soll der Ausbau der Kinderbetreuung durch Änderungen des Ehegattensplittings und Aussetzen der nächsten Erhöhung des Kindergeldes um 10 Euro finanziert werden. Allein der Rückgang der Geburtenzahlen senkt die Kindergeldausgaben des Bundes um 630 Millionen Euro im Jahr 2010. Dieses Geld soll ebenfalls zusätzlich in die Infrastruktur investiert werden.

Arnold begrüßte den Vorstoß der Bundesfamilienministerin, die Kinderbetreuung deutlich auszubauen. „Es freut mich, wenn auch die CDU allmählich ihre Familienpolitik den Realitäten anpasst, nur sollten auch Taten folgen.“

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