Pressemitteilung

Besuch bei der NATO und der EU

Anlässlich des Besuches bei der NATO und der EU erklären der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, MdB und seine Stellvertreter Ulrike Merten, MdB und Hans-Peter Bartels, MdB:

Bei unseren Gesprächen mit hochrangigen Vertretern bei der NATO und der EU wurde deutlich, dass die Sicherheits- und Verteidigungspolitik zwischen den beiden Organisationen eng abgestimmt ist. Der europäische Pfeiler in der NATO hat an Substanz gewonnen und nimmt konkrete Gestalt an. Mit der Übernahme der Mazedonien-Mission von der NATO beweist die Europäische Union, dass sie bereit und willens ist auch sicherheitspolitische Verantwortung zu übernehmen.

Es wird nun darauf ankommen, den Prozess des europäischen Engagements in der Sicherheitspolitik zu fördern und weiter zu stärken. Das heißt auch, dass der politisch gewollte Prozess materiell unterfüttert werden muss, damit die Europäische Union ihre erweiterte Rolle in der Sicherheitspolitik glaubhaft wahrnehmen kann.

Damit die EU mit den notwendigen militärischen Fähigkeiten ausgestattet wird, bedarf es einer verstärkten Harmonisierung der operativen Bedürfnisse sowie der nationalen Rüstungspolitiken. Unser Ziel ist es eine europäische Rüstungspolitik herauszubilden, die in der Forschung und Entwicklung koordiniert und abgestimmt wird und Rüstungsprogramme möglichst gemeinsam aufgelegt werden. Anzustreben ist langfristig die Schaffung eines europäischen Rüstungsmarktes.

Das Gipfeltreffen zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik am 29. April soll dem Prozess neue Impulse geben, wobei es völlig klar ist, dass alle europäischen Partner hieran teilnehmen können.

Hinsichtlich der deutsch-niederländischen Nachfolge als Lead für ISAF sollte die NATO ihre Fähigkeiten in Afghanistan jetzt erhöhen. Dies würde den für diese Funktion in Frage kommenden Nationen eine stärkere Einbindung von NATO-Kapazitäten ermöglichen und zur deren Entlastung beitragen.

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