Pressemitteilung

Delegationsbesuch im Kosovo

Anlässlich eines zweitägigen Delegationsbesuches in das Kosovo erklären die SPD-Verteidigungspolitikerinnen Ursula Mogg, Hedi Wegener und der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold:

Der Einsatz der internationalen Gemeinschaft und der NATO im Kosovo hat weiterhin grundlegende Bedeutung für die Sicherheit der Menschen vor Ort.

Wichtige Erkenntnisse der Reise sind, dass der politische Prozess im Kosovo unter dem neuen Leiter der UNMIK, Jessen-Petersen, sehr engagiert vorangetrieben wird. Allen Beteiligten ist klar, dass UNMIK keine Einrichtung auf Dauer, sondern eine Übergangsverwaltung durch die Vereinten Nationen ist.

Nach den Wahlen im Kosovo am 23. Oktober wird es darauf ankommen, dass die Regierungsbildung zügig in Angriff genommen und abgeschlossen wird. Auch für die serbische Bevölkerung ist die Wahl von großer Bedeutung. Sie sollten sich deshalb daran beteiligen. Es ist wichtig, dass die Menschen im Kosovo sich bewusst sind, dass die weitere Entwicklung des Landes maßgeblich von ihrer eigenen Politik abhängt.

Die Gespräche beim Hauptquartier der KFOR in Pristina als auch beim Deutschen Einsatzkontingent in Prizren haben gezeigt, dass die Soldaten ihren Auftrag der Lage angepasst überzeugend erfüllen. Die Präsens der KFOR im Kosovo ist deutlich sichtbar und die KFOR lässt auch durch ihr Auftreten keinen Zweifel daran, dass sie willens und in der Lage ist, die Sicherheit im Kosovo in Zusammenarbeit mit der UNMIK-Polizei und örtlichen Sicherheitskräften zu garantieren. Hierzu bedurfte es auch keiner klugen Ratschläge von außerhalb.

Dies betrifft insbesondere das Deutsche Einsatzkontingent, dass schon lange vor der innenpolitisch motivierten Diskussion in Deutschland ihr militärisches Einsatzkonzept der veränderten Lage angepasst hatte. Die Soldaten sind gut ausgebildet, gut ausgerüstet, hoch motiviert und wissen um die große Bedeutung ihres Auftrages.

Das Kosovo ist Teil von Europa und die Kosovaren begreifen sich selber auch als Europäer. Die Europäische Union ist bereits im Kosovo vertreten. Für uns verdichtet sich der Eindruck, dass ein stärkeres europäisches Engagement im Kosovo einerseits erwünscht und anderseits auch sinnvoll ist. Diese Frage wird die internationale Staatengemeinschaft in der nächsten Zukunft ohne Zweifel beschäftigen.

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