Pressemitteilung

Deutschland bei Abgaben im guten Mittelfeld

Arnold: Abgabensenkung bleibt auch in Zukunft zentrales Ziel

Die jüngste Statistik der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) weist Deutschland klar als Niedrigsteuerland aus. In Europa hat Deutschland die niedrigste Steuerquote, die auch niedriger als die der gern als Vorbild genannten USA bleibt. Der gern von der Opposition gemachte Vorwurf, Deutschland sei wegen seiner Steuerpolitik nicht konkurrenzfähig sei zweifelsfrei widerlegt, sagte SPD-MdB Rainer Arnold.

"Betrachtet man die Gesamtabgaben also Steuern und Sozialabgaben, so liege Deutschland im guten Mittelfeld - noch vor den Niederlanden, Frankreich und Dänemark und etwa gleichauf mit Großbritannien", sagt der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold (SPD). Zu ähnlichen Ergebnissen kommt auch das Institut der deutschen Wirtschaft, dessen Zahlen sich ziemlich genau mit denen der OECD-Statistik decken. "Damit haben gleich zwei seriöse Einrichtungen jüngst mit der Mär der hohen Abgabenlast in Deutschland aufgeräumt", so Arnold. Der gern von der Opposition gemachte Vorwurf, Deutschland sei wegen seiner Steuerpolitik nicht konkurrenzfähig sei zweifelsfrei widerlegt. Ebenso habe die OECD- Erhebung deutlich gemacht, dass Familien hierzulande steuerlich weitaus stärker entlastet werden, als dies in den meisten Ländern der Fall sei. Laut OECD habe trage die steuerliche Entlastung der vielen Familien entscheidend zu der insgesamt niedrigen Steuerquote bei. Für Arnold ist das eine klare Bestätigung "einer erfolgreichen Familienpolitik, welche die SPD unter Bundeskanzler Gerhard Schröder seit 1998 konsequent verfolge."
Darüber hinaus habe die Bundesregierung die Weichen für weitere Steuersenkungen gestellt. 2004 und 2005 treten die nächsten Stufen der Steuerreform in Kraft: Dann sinken, so Arnold, die Einkommenssteuersätze und erhöht sich der Grundfreibetrag erneut: "2005 beträgt der Eingangssteuersatz nur noch 15 Prozent, wovon durch die Progression alle Arbeitnehmer und Persongesellschaften profitieren." Die nächsten Stufen der Steuerreform werden die gesamte Abgabenquote weiter deutlich senken. "Mit den Reformen im Gesundheitswesen werden wir für stabile Sozialabgaben sorgen. Unser zentrales Ziel bleibt eine allmähliche Absenkung der Abgabenquote insgesamt", sagte Arnold.

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