Pressemitteilung

Die Halbzeitbilanz fällt nicht rosig aus' - Rainer Arnold: Rhetorik und Polemik führt zu Vertrauensverlust

Arnold: Rhetorik und Polemik führt zu Vertrauensverlust

Dettingen u. Teck (pm) Diesen Dienstag stand der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold im gutbesuchten Nebensaal der Gaststätte Lamm in Dettingen Rede und Antwort. Eingeladen hatte der SPD Ortsverein Dettingen um nach zwei Jahren schwarz-gelber Regierung eine Halbzeitbilanz zu ziehen.

Als erster Tagesordnungspunkt stand der Bericht des Bundestagsabgeordneten Arnold auf dem Programm, bei dem er in gut einer Stunde die Schadensbilanz der schwarz/gelben Regierung aufzeigte.

Der Grund allen Übels sei die fehlende, notwendige Ernsthaftigkeit vieler Minister. Stattdessen sind sie in der Rolle der krakelenden Oppositionspolitikern stehen geblieben, so Arnold. So haben sie viel Vertrauen in der Bevölkerung verspielt. Es sei wichtig, dass alle in der Regierungskoalition ihrer Verantwortung bewusst seien. Ganz im Gegenteil drücke sich Bundeskanzlerin Angela Merkel vor schwierigen Richtungsentscheidungen. „In dieser schweren Zeit ist es wichtig, dass ein Leitgedanke vorhanden ist“, forderte Arnold. Die Antworten aus dem schwarz-gelben Lager auf die momentane Situation seien von gestern und führen zu Chaos und Streit innerhalb der Koalition.

Im Anschluss bot sich für die interessierten Zuhörer die Möglichkeit dem Abgeordneten mit den aufgekommenen Fragen zu konfrontieren. Größtes Thema war hier die Eurokrise, besonders Griechenland. Viele hatten Bedenken, dass die ganze Rettung zu einem großen Schuldenberg für die nachfolgende Generation werden würde. Hier sieht Arnold als entscheidendes Kapital das Vertrauen in die Märkte und Bürger. Zudem kam die Frage auf, von wo denn das ganze Geld für die Hilfe kommt und wann Deutschland mit dem Schuldenabbau anfängt.

Ein weiterer Kernpunkt war die Frage, wie lange es die momentane Regierung in ihrem desolaten Zustand noch durchhält und wer den auf Seiten der SPD der mögliche Kanzlerkandidat bei der nächsten Bundestagswahl sein werde. Letzteres wird sich, so Arnold, erst am Ende des nächsten Jahres zeigen. Es wird diejenige Persönlichkeit sein, der die Bürgerinnen und Bürger am ehesten zutrauen, die schwierigen Aufgaben für Deutschland zu bewältigen.

Nachdem Arnold auch die Funktion des verteidigungspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion einnimmt, fielen die aufkommenden Fragen zum Thema Afghanistan genau in das Spezialgebiet des Bundestagsabgeordneten. Nachdem ein Gast die These in den Raum warf, dass es für Außenstehende den Eindruck macht, der Einsatz in Afghanistan würde nichts bringen, zeigte Arnold die Veränderungen in weiten Gebieten Afghanistans seit Beginn des Einsatzes auf und sah auch das Jahr 2014 als den Zeitpunkt, an dem alle kämpfende Soldaten nach Deutschland zurückkehren sollen.

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