Pressemitteilung

Einsatzversorgung bei Auslandseinsätzen

Zu den versorgungsrechtlichen Regelungen für Soldatinnen und Soldaten bei Auslandseinsätzen erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold, MdB:

Annähernd ca. 9.000 Soldatinnen und Soldaten sind zur Zeit an zahlreichen internationalen, humanitären, friedenssichernden und friedensschaffenden Einsätzen beteiligt.

Der tragische Flugunfall in Kabul hat erneut gezeigt, dass diese Einsätze für unsere Soldatinnen und Soldaten mit einer hohen Gefährdung für Leib und Leben verbunden sind. Hinzu kommen bei einer 6-monatigen Verwendung im Einsatzland starke physische und psychische Belastungen. Insgesamt sind die im Einsatz durchzuführenden Aufgaben nicht mit den normalen Tätigkeiten von Beamten und Arbeitnehmern, die unter Friedensbedingungen im Ausland tätig sind, zu vergleichen.

Deshalb haben die Mitglieder im Verteidigungsausschuss auf Initiative der Regierungsparteien einen Interfraktionellen Antrag eingebacht mit der Forderung, die Versorgungsleistungen für Soldatinnen und Soldaten bei Auslandseinsätzen unverzüglich auszubauen zu verbessern.

Nach Auffassung des Verteidigungsausschusses sollten grundsätzlich alle Frauen und Männer, die sich im "besonderen Auslandseinsatz" befinden, die gleichen Leistungen bei Dienstunfällen erhalten. Deshalb sollten in die Neuregelung auch Soldaten auf Zeit und Freiwillig Länger Dienstleistende (FWDL) einbezogen werden, die bei der gleichen Einsatzbedingungen zur Zeit schlechter gestellt sind als ihre Kameraden im Status eines Berufsoldaten.

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