Pressemitteilung

Hartz IV ist besser als sein Ruf

Rainer Arnold MdB rückt die Vorteile von Hartz IV ins Blickfeld

Rechtsanspruch auf Arbeit für Jugendliche

Mehr Qualifizierungsmaßnahmen

NÜRTINGEN(vhas). Die große Arbeitsmarktreform Hartz IV, die am 1. Januar 2005 in Kraft tritt, hat bislang für heftige Kritik gesorgt. Nach Meinung des Nürtinger Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold (SPD) würden die Vorteile von Hartz IV noch zu sehr außer Acht gelassen.„Fördern und Fordern der Arbeitslosen ist das erklärte Ziel der Reform nicht aber Hilfesuchenden wahllos Leistungen streichen“, sagte Arnold. Durch eine Reihe an Rechtsansprüchen und Zuschüssen werde sich die Situation für nicht wenige Arbeitssuchende sogar verbessern. Die rund eine Million erwerbsfähigen Sozialhilfeempfänger würden künftig besser dastehen als vorher.

Laut Arnold bleiben in der öffentlichen Diskussion um Hartz IV viele Aspekte der Reform unberücksichtigt, so dass gerade Arbeitssuchende, die von Hartz IV betroffen seien, nicht hinreichend informiert seien. Das verunsichert die Menschen, sagte er und stellte klar, dass niemand ins Bodenlose fallen werden.

"Wer arbeitslos wird und arbeitslosenversichert war, erhält zunächst wie bisher Arbeitslosengeld. Erst nach Ablauf des Arbeitslosengeldes gibt es bei Bedürftigkeit das Arbeitslosengeld II, das Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zusammenfasst.“ Zwar sei der Regelsatz der neuen steuerfinanzierten Grundsicherung gegenüber der alten Arbeitslosenhilfe geringer, hinzu kämen aber eine Reihe von Zuschüssen:„Partner und Kinder erhalten ebenfalls Leistungen, Miete und Heizkosten werden bezahlt, zusätzlich gibt es in den ersten beiden Jahren weitere Zuschläge pro Person, um den Übergang vom Arbeitslosengeld auf das Arbeitslosengeld II abzufedern“, sagte Arnold.

Eine bessere und zielgerichtete Vermittlung soll dafür sorgen, Langzeitarbeitslose wieder zurück auf den Arbeitsmarkt zu bringen. Arnold: „Nicht ein Leben mit staatlicher Hilfe sondern die Rückkehr ins Berufsleben soll die Perspektive sein.“ So erhalten Arbeitssuchende in den JobCentern Hilfe aus einer Hand. Jeder Arbeitssuchende erhält zudem einen persönlichen Ansprechpartner, der mit ihm die Möglichkeiten zur Rückkehr auf den Arbeitsmarkt bespricht und einen verbindlichen Fahrplan für einen neuen Arbeitsplatz erarbeitet.

Junge Arbeitssuchende bis 25 Jahre erhalten einen Rechtsanspruch auf Ausbildung, Beschäftigung oder Qualifizierung, müssen allerdings auch ein entsprechendes Angebot annehmen, andernfalls drohen Leistungskürzungen.

Erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger haben nach Hartz IV nun ebenfalls Anspruch auf unterschiedliche Qualifizierungs- und Fördermaßnahmen. Ebenso werden für sie die Renten- und Krankenversicherungsbeiträge übernommen. Auch gelten künftig höhere Freibeträge für Privatvermögen und Altersvorsorge als bisher bei der Sozialhilfe, die bei Bezug des Arbeitslosengeldes II unangetastet bleiben. Neue Zuverdienstmöglichkeiten, so Arnold, sorgen zudem dafür, dass sich Arbeit für Leistungsempfänger wieder lohnt. Wer zum Arbeitslosengeld II hinzuverdiene, behalte mehr davon als früher in der Sozialhilfe.

Das Hartz-IV-Paket fordere und fördere aber auch Arbeitssuchende. Nicht Arbeitslosigkeit sondern Arbeit soll künftig finanziert werden, sagte Arnold. Die neue Grundsicherung biete Langzeitarbeitslosen und erwerbsfähigen Sozialhilfeempfängern neue Chancen auf einen Weg Schritt für Schritt zurück in die Arbeit und eine eigenständige Existenz.

Weitere Informationen sind im Internet unter www.bmwa.bund.de und www.agenturfuerarbeit.de erhältlich.

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