Pressemitteilung

4 Milliarden Euro für mehr Ganztagsschulen

MdB Arnold: Chance auch für Schulen im Wahlkreis

Ganztagsschulen-Kampagne "Lernen macht groß und stark."

Vier Milliarden Euro stellt der Bund in den nächsten vier Jahren den Ländern zum Ausbau von Ganztagsschulen zur Verfügung. Chancen für eine bessere Betreuung der Schulkinder bieten sich damit auch im Wahlkreis, sagte der Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold (SPD):

"Mit dem neuen Vier-Milliarden-Euro-Programm der Bundesregierung können ab dem Schuljahr 2003/2004 auch bei uns vor Ort Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung umgesetzt werden. Damit wollen wir unseren Kindern die Möglichkeit zu mehr und besserem Lernen bieten und Müttern und Vätern Berufstätigkeit auch am Nachmittag ermöglichen", sagte Rainer Arnold, SPD-Bundestagsabgeordneter anlässlich des Kampagnenstarts der SPD- Bundestagsfraktion zum Programm "Zukunft Bildung und Betreuung".

Geplant für die nächsten Jahre ist sowohl der Ausbau von Ganztagsschulen als auch die Schaffung neuer Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren. Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich die Aufgabe "Bildung und Betreuung fördern und sicherstellen" nicht nur in den Koalitionsvereinbarungen gestellt, sondern informiert und wirbt nun auch vor Ort in den Wahlkreisen für die Umsetzung der Programme, z. B. mit ihrer neuen Broschüre "Lernen macht groß und stark".

Hintergrund der Kampagne ist, dass der Bund vom beginnenden Schuljahr bis ins Jahr 2007 insgesamt 4 Milliarden Euro zur Verfügung stellt, mit denen die Länder entsprechend ihren jeweiligen Landesregelungen Ganztagsschulen oder Schulen mit angegliedertem Hort fördern können. Mit den Bundesmitteln können sowohl Aus- und Umbaumaßnahmen, aber auch Ausstattungsinvestitionen sowie die mit den Investitionen verbundenen Dienstleistungen (z. B. das Einrichten von PCs) finanziert werden.

Die Vergabe der Mittel liegt in der Verantwortung der Länder. Daher sind Förderanträge an die Länder zu richten, und die Länder entscheiden über die Auswahl der Vorhaben sowie die Regelung und Durchführung des Verfahrens.

Da die Vereinbarung rückwirkend zum 1. Januar 2003 in Kraft getreten ist, können nun sofort Förderanträge bei den Landesregierungen gestellt werden, so dass die für 2003 angesetzten Haushaltsmittel von 300 Mio. Euro bereits in diesem Jahr verwendet werden können.

Rainer Arnold fordert deshalb die Landesregierung, die Städte und Gemeinden, aber auch Eltern und Schulen auf, die Chancen zur Schaffung von Ganztagsschulplätzen zu nutzen. Der Aus- und Aufbau von Ganztagsschulen sei ein wichtiger Schritt zur Verbesserung des Bildungssystems, dem durch die PISA-Studie deutliche Mängel bescheinigt wurden. Ganztagsschulen mit pädagogischem Profil machen laut Arnold eine gezielte individuelle Förderung möglich und tragen somit zur Verwirklichung von Chancengleichheit bei. Darüber hinaus werde mit Ganztagsschulen eine wesentliche Voraussetzung für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf geschaffen.

Rainer Arnold abschließend: "Hiermit lade ich alle Interessierten und Betroffenen dazu ein, mit ins Boot zu steigen, um gemeinsam neuen Kurs und frischen Wind in Bildung und Betreuung zu bringen. Eltern, Lehrerinnen und Lehrer und alle engagierten Bürgerinnen und Bürger können sich vor Ort dafür stark machen - sei es durch Information oder durch gezielte Zusammenarbeit mit Schulen, Schulträgern, Elterninitiativen, Freundeskreisen der Schulen, der Jugendhilfe, den Kirchen, Vereinen, Musikschulen und allen anderen Beteiligten."

Weiteres Informationsmaterial und die Broschüre "Lernen macht groß und stark" sind im Wahlkreisbüro von Rainer Arnold, Gerberstraße 4, 72622 Nürtingen, Tel (07022)211920.

Zurück