Pressemitteilung

Kinderzuschlag/Wohngeld: SPD stärkt Familien mit geringem Einkommen

KIRCHHEIM/NÜRTINGEN(pm). Gute Nachrichten für Familien mit geringen Einkommen: Der Kreis der Eltern, die einen Kinderzuschlag auf ihr Einkommen erhalten, wird deutlich ausgeweitet. Zusätzlich wird das Wohngeld angehoben und bezieht erstmals auch die Heizkosten mit ein. „Dies sind wichtige Schritte zu mehr soziale Gerechtigkeit, die die SPD durchgesetzt hat“,sagte der SPD-Bundestagsabgeordneter Rainer Arnold.

Kinderarmut entstehe durch ein nicht ausreichendes Erwerbseinkommen der Eltern. Genau an dieser Stelle setze der von Rot-Grün im Jahr 2005 eingeführte Kinderzuschlag an. Dieser richte sich an erwerbstätige Eltern, die mit ihrem Einkommen zwar ihren eigenen Lebensunterhalt decken können, nicht aber den ihrer Kinder. „Mit dem Kinderzuschlag verhindern wir für viele Familien, dass sie von Arbeitslosengeld II abhängig werden“, sagte Rainer Arnold. Die Neuregelung sorge nun dafür, dass künftig 250.000 Kinder und damit 150.000 Kinder mehr als bisher den Zuschlag erhalten. Die bisherige Berechnungsgrundlage hatte auch zum Teil bei Geringverdienerfamilien zu unerwünschten Ablehnungen geführt. Dies wurde nun beseitigt und so werden etwa 70.000 Familien mehr den Kinderzuschlag von bis zu 140 Euro monatlich je Kind bekommen.

Dringend erforderlich, sei nach den Worten von Rainer Arnold die Wohngelderhöhung gewesen, nachdem die letzte Anpassung sieben Jahre zurück liege. „Seitdem haben sich nicht nur die Mieten deutlich erhöht, besonders die Nebenkosten in Form von Heizkosten sind um 50 Prozent gestiegen“, sagte er. Mit der Einbeziehung der Heizkosten in die Wohngeldberechnung werde den stark gestiegenen Energiekosten Rechnung getragen. Aus dem Zuschuss zur Kaltmiete wird jetzt ein Zuschuss zur Warmmiete. „Das zu ändern war ein Gebot der Stunde und eine Kernforderung der SPD, die sich hier durchsetzen konnte“, so Arnold.

Die SPD wolle mehr Familien in Deutschland aus der Armut herausholen und ihnen Perspektiven geben. Dafür seien die Verbesserungen beim Kinderzuschlag und Wohngeld ein Fortschritt. Mit der Anhebung des Wohngeldes gelinge ein großer Schritt hin zu mehr sozialer Sicherheit.„Wohnen darf nicht zum Luxus werden“, sagte Arnold und forderte weitere Maßnahmen: Das beste Mittel gegen Armut sei immer noch eine gute und existenzsichernde Arbeit. Mit dem Einsatz für Mindestlöhne trage die SPD dazu bei, dass Eltern ihre Familie aus eigener Kraft ernähren können. Daneben hab bei der Vermeidung von Armut die Schaffung gleicher Bildungschancen für alle Kinder eine Schlüsselrolle.

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