Pressemitteilung

Klein-Klein hilft uns nicht weiter

Staatssekretärin Marion Caspers-Merk sprach mit Krankenkassenvertretern, Apothekern und Ärzten über die Gesundheitsreform

Besser hätte der Besuch der parlamentarischen Staatssekretärin im Gesundheitsministerium nicht gewählt werden können. Marion Caspers-Merk MdB kam auf Einladung von Bundestagsabgeordneter Rainer Arnold genau an dem Wochenende nach Nürtingen als SPD und CDU in Berlin die Eckpunkte der Gesundheitsreform aushandelten. Die ausgesprochene Expertin stellte in den Fachgesprächen mit Ärzten, Apothekern, Vertretern von Krankenkassen und sozialen Einrichtungen die Ziele der Reform dar, die erreicht werden sollen.

Der Beitragssatz für die Krankenversicherung müsse nachhaltig gesenkt werden, sagte Caspers-Merk. Angestrebt würden 13 Prozent, wohlwissend das dies ein enormer Kraftakt bedeute. Als weiteres Ziel nannte sie, mehr Wettbewerb und mehr Transparenz im Gesundheitssystem zuzulassen. "Wenn wir von den Patienten mehr Eigenverantwortung einfordern, müssen wir aber auch mit detaillierten Patientenrechungen etwa die Voraussetzungen schaffen. Caspers-Merk forderte zudem, dass verkrustete Strukturen im Gesundheitssystem aufgebrochen werden müssten. Der Hausarzt solle wieder zum Lotsen für den Patienten werden. Wirtschaftlichkeit statt Besitzstandswahrung müsse wieder im Vordergrund stehen.

Die geladenen Fachleute begrüßten die Zusammenarbeit der beiden großen Parteien. Die Reform könne nur gelingen, wenn SPD und CDU sich einig würden. Der nun vereinbarte Kompromiss bestätigt dies. CDU und SPD sei ein großer Wurf gelungen, der eine breite und solide Mehrheit in Bundestag und Bundesrat finden wird, sagte Rainer Arnold. Einem reibungslosen Gesetzgebungsverfahren und einer schnellen Umsetzung die für den Erfolg der Reform unabdingbar ist, stehe nun nichts im Wege.

Die geradezu dramatische Kostenexplosion in den letzten Jahren habe tiefgreifende Veränderungen im Gesundheitssystem erfordert. "Klein-Klein hilft uns nicht weiter", sagte Caspers-Merk in Nürtingen. 90 Prozent der Leistungen entfallen auf 20 Prozent der Versicherten. Die Zahl der Arztbesuche sei überproportional gestiegen, die Verweildauer dabei auf ein Maß gesunken, das für eine optimale medizinische Behandlung unbefriedigend sei. Die hohe Arbeitslosigkeit und fehlende Lohnzuwächse würde zudem noch Einnahmeausfälle den Krankenkassen bescheren. Eine große Strukturreform sei notwendig geworden, so die Staatssekretärin, um eine flächendeckende medizinische Versorgung weiter gewährleisten zu können und das solidarischen Gesundheitssystem zu bewahren.

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