Pressemitteilung

Kongoeinsatz erfolgreich beendet

Zur Beendigung des Kongoeinsatzes der EU mit Beteiligung deutscher Soldatinnen und Soldaten erklären der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold und seine Stellvertreterin Ursula Mogg :

Seit Sonntag kehren die ersten unserer Soldatinnen und Soldaten aus dem Kongoeinsatz zurück. Bis Weihnachten werden alle wieder Zuhause sein. Damit geht ein sehr erfolgreicher militärischer Einsatz der Europäischen Union mit deutscher Beteiligung zu Ende.

Durch ihre Präsenz und ihr vorbildliches Auftreten in Kinshasa haben unsere Soldatinnen und Soldaten dazu beigetragen, dass die ersten Präsidenten- und Parlamentswahlen nach 40 Jahren geordnet und überwiegend gewaltfrei durchgeführt werden konnten. Nun hat der Kongo die große Chance, mit einem frei gewählten Parlament und einer auf Wahlen abgestützte Regierung sich demokratisch weiter zu entwickeln.

Unsere Soldatinnen und Soldaten, die bei dem Einsatz beteiligt waren, ob in Kinshasa oder im operativen Hauptquartier in Potsdam, gehört unser Dank und Respekt für ihre professionelle Arbeit, ihr hohes Engagement und ihre neutrale Haltung gegenüber der zur Wahl angetretenen Parteien. Die kongolesische Bevölkerung hat EUFOR als Sicherheitsgarant dafür angesehen, dass sie frei und unabhängig wählen konnten.

In einem nächsten Schritt kommt es nun darauf an, den zu Ende gegangenen Einsatz unverzüglich auszuwerten. Dabei muss der gesamte Einsatz von der europäischen und nationalen Planung über die EU-Truppenstellerkonferenzen bis hin zur operativen und taktischen Einsatzdurchführung nochmals im Nachgang analysiert und bewertet werden. Nur so können Erfahrungen und Lehren für zukünftige Einsätze gesammelt werden. Dies gilt für Politik und Militär gleichermaßen.

EUFOR zieht aus dem Kongo ab, aber die EU bleibt. Militärberater und EUPOL setzen ihre wichtige Arbeit fort und die internationalen Hilfsorganisationen und MONUC leisten weiterhin Hervorragendes zur wirtschaftlichen und politischen Stabilisierung des Landes. Europa lässt den Kongo auf seinem Weg für mehr Frieden und Freiheit nicht im Stich.

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