Pressemitteilung

MEADS sicherheitspolitisch notwendig – finanziell abgesichert

Zum Einstieg in die Entwicklungsphase des Taktischen Luftabwehrsystems MEADS erklären Rainer Arnold , verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und Dr. Hans-Peter Bartels , zuständiger Berichterstatter der SPD im Verteidigungsausschuss:

Im Zusammenhang mit der Entscheidung über den Einstieg in die Entwicklungsphase von MEADS wurde im Parlament noch Beratungsbedarf angemeldet. Es entspricht guter parlamentarischer Geflogenheit einem solchen Wunsch zu entsprechen. Deshalb wird die parlamentarische Befassung der beteiligten Ausschüsse auf April verschoben.

Die fachlich zuständige Arbeitsgruppe der SPD-Fraktion ist davon überzeugt, dass noch offene Fragen des Bundesrechnungshofes (BRH) von der Regierung erschöpfend beantwortet werden. Warum der BRH bei seinem Bericht von 24 Einheiten MEADS ausgeht, bleibt schleierhaft. In der Rüstungsplanung des Generalinspekteurs sind eindeutig 12 Einheiten festgelegt.

Unabhängig von den noch ausstehenden Antworten des Verteidigungsministers besteht für uns kein Zweifel daran, dass das Vorhaben MEADS sicherheitspolitisch begründet, militärisch notwendig und in das Gesamtkonzept der Rüstungsplanung auch finanziell eingepasst ist.

Mit dem Einstieg in das Entwicklungsprogramm MEADS wird Deutschland seine in der NATO gemachten Zusicherung zur substantiellen Übernahme von Verantwortung im Bereich der taktischen Luftabwehr erfüllen können. Der Einstieg in die Entwicklung von MEADS bedeutet auch den Ausbau unserer nationalen Fähigkeiten im Hochtechnologiebereich. Ein Nein zu MEADS ist auch eine Absage an den Erhalt des Hochtechnologiestandortes Deutschland im wehrtechnischen Bereich. Bei einem Verzicht auf MEADS wird die von allen gewollte Lastenteilung "ad absurdum" geführt.

Bei MEADS geht es nicht nur um die sicherheitspolitische Notwendigkeit eines Waffensystems, sondern auch um die politische Glaubwürdigkeit gegenüber eingegangen Bündnisverpflichtungen. Das Vertreten von Partikularinteressen sollte unterbleiben.

Die Entscheidung des Bundesministers der Verteidigung, Dr. Peter Struck, sich an der Entwicklung von MEADS zu beteiligen, ist richtig. Die Entscheidung zum Einstieg in die Entwicklungsphase von MEADS muss spätestens im April getroffen werden.

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