Pressemitteilung

Mit guter Familienpolitik aus der demografischen Misere

Vereinbarkeit von Familie und Beruf setzt gutes Betreuungsangebot voraus

NÜRTINGEN(pm). Weit weniger die steigende Lebenserwartung als die seit Jahren sinkenden Geburtenzahlen stellt die Alterspyramide auf den Kopf. Bundestagsabgeordneter Rainer Arnold (SPD) nannte diese Entwicklung eine "demographische Misere" und fordert eine Familienpolitik, die Eltern nicht länger vor die Wahl zwischen Kinder und Karriere stellt. Die alte Bundesregierung hat bereits begonnen Familien stärker finanziell zu entlasten und das Betreuungsangebot auszubauen. Die Große Koalition setzt diesen Kurs nun fort, sagt Arnold. Ein Elterngeld als Lohnersatzleistung soll bereits im nächsten Jahr eingeführt werden.

Ein "weiches" Thema ist die Familienpolitik schon lange nicht mehr. Heute bekommen Frauen durchschnittlich nur noch 1,4 Kinder. Zu wenig um eine Gesellschaft zu erhalten. Bliebe die Geburtenrate auch in Zukunft so niedrig, würde die Bevölkerung in Deutschland in den nächsten 45 Jahren um 20 Millionen Einwohner schrumpfen: Von heute 82 Millionen auf 62 Millionen in 2050. Rainer Arnold spricht vor diesem Hintergrund von "knallharten Zukunftsfragen": "So gut oder schlecht wie wir heute für die Entwicklung unserer Kinder sorgen, so gut oder schlecht wird es unserem Land morgen ergehen. Eine sozial und wirtschaftlich starke Gesellschaft muss eine kinderfreundliche Gesellschaft sein."

Bereits die alte Bundesregierung hatte damit begonnen, Familien stärker zu entlasten und Betreuungsplätze für unter Dreijährige auszubauen. Die neue Bundesregierung setzt diesen Kurs nun fort. Arnold: "Wir setzen auf eine Familienpolitik, die es jungen Männern und Frauen leichter macht, ihre Kinderwünsche zu erfüllen ohne dabei ihre beruflichen Wünsche und Perspektiven zu gefährden." Für den SPD-Bundestagsabgeordneten sind zwei Aspekte entscheidend. Eltern und besonders junge Eltern müssen weiter finanziell entlastet werden. Familiengründung und Berufseinstieg fällt bei vielen Menschen zeitlich zusammen und bedeutet deshalb eine große finanzielle Anstrengung. Zum anderen müsse das Betreuungsangebot für Kinder so ausgebaut werden, dass jeder betreuende Elternteil die Möglichkeit hat wieder in seinen Beruf einzusteigen, wenn er das möchte.

Die Große Koalition sieht deshalb vor 2007 ein Elterngeld für Familien einzuführen. In den ersten zwölf Lebensmonaten des Kindes erhält der betreuende Elternteil 67 Prozent seines letzten Nettoeinkommens, höchstens aber 1800 Euro monatlich. Eltern mit geringem Einkommen bekommen eine Mindestleistung. Arnold begrüßt das Elterngeld, das die SPD durchgesetzt hat, sehr: "Die Familien können in Zeiten, wenn die finanzielle Belastung besonders groß ist, ihren Lebensstandard sichern."

Damit eine schnelle Rückkehr in den Beruf möglich ist, soll das Betreuungsangebot der Kleinsten weiter ausgebaut werden. Auch die neue Bundesregierung habe sich zum Ziel gesetzt bis 2010 ein bedarfsgerechtes Angebot für Kinder unter drei Jahren zu schaffen. Mittelfristig, so die Forderung der SPD, soll jedes Kind ab dem zweiten Lebensjahr einen Rechtsanspruch für einen Kindergartenplatz erhalten. Gerade unter dem Aspekt der frühkindlichen Bildung sollte jedes Kind zumindest im letzten Jahr vor der Schule einen Kindergarten besuchen. Die Beitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr, wie es die SPD im Rheinland-Pfalz bereits vorsieht, ist deshalb ein wichtiger Schritt, meint er.

Den Ausbau der Ganztagesschulen werde die Bundesregierung bis 2010 weiter fördern. Arnold: "Eltern brauchen mehr verlässliche Ganztagsbetreuung und Schüler mehr Zeit zum Lernen." Arnold unterstrich dabei, dass mit dem Ausbau der Ganztagsschulen pädagogische Konzepte umgesetzt werden, die die Schüler besser fördern und mehr unterstützen sollen.

Nur wenn Eltern sicher sein können, dass für ihr Kind gute und verlässliche Betreuung zur Verfügung steht, können sie in den Beruf zurückkehren. Weil durch die Betreuung Eltern teils erhebliche finanzielle Belastungen entstehen, sieht die Bundesregierung ferner vor, Kinderbetreuungskosten steuerlich besser abzusetzen. Zwei Drittel der Kosten für Kinder unter 14 Jahren maximal aber 4000 Euro können Alleinerziehende und Doppelverdiener rückwirkend zum 1. Januar 2006 geltend machen. Alleinverdienerfamilien können diesen Betrag nur für Kinder zwischen drei und sechs Jahren in Anspruch nehmen.

"Wenn wir Familie und Beruf besser als bisher miteinander vereinbaren wollen, brauchen wir ein ausreichendes Angebot an qualitativ guter Ganztagsbetreuung", so Arnold. Die Erfahrungen in Frankreich und in den skandinavischen Ländern zeigen, dass eine gute Betreuungssituation, die Eltern es erlaubt Beruf und Familie zu vereinbaren, auch zu steigenden Geburtenzahlen führt.

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