Pressemitteilung

Nach dem Parteitag: Links neu denken' - Namensartikel von Rainer Arnold in der Dezemberausgabe des Vorwärts Baden-Württemberg

„Links neu denken“ ist der Titel eines – übrigens sehr lesenswerten - Buches von Sigmar Gabriel. Darin ve rsucht er die Widersprüche von Globalisierung, Modernisierung und den damit zusammenhängenden Folgen menschenwürdig aufzulösen. Er fordert von der SPD Antworten auf die Frage zu geben, wie wir heute leben wollen. Für mich ist das die Schlüsselfrage für die Zukunft der Sozialdemokratie. Können wir sie beantworten, werden wir auch wieder Wahlen gewinnen.

Mit der neuen Führung haben wir einen Aufschlag gemacht. Die Analysen haben auch gezeigt, dass wir in den vergangenen 10 Jahren zwar in vielen Bereichen gute Politik gemacht haben, aber inhaltlich beliebig geworden sind. Wir hatten für jeden etwas im Angebot, aber für niemanden etwas richtiges! Gut zu sehen ist das bei dem Kampf gegen die unabsehbaren Folgen der Finanzkrise: Die entscheidenden Impulse für das Gegensteuern in der größten Finanz- und Wirtschaftskrise seit Gründung der BRD kamen von uns. Wir haben uns für die Rettung von hunderttausenden von Arbeitsplätzen und den Erhalt von Automobilstandorten stark gemacht. Wir haben mit dem Deutschlandplan von Frank-Walter Steinmeier programmatische Schwerpunkte gesetzt, die sich deutlich von den Worthülsen der Union unterscheiden. Das hat uns aber niemand gedankt – im Gegenteil: Die FDP bekam am 27. September 540.000 Stimmen von ehemaligen SPD-Wählern. Franz Müntefering hat auf seiner Abschiedsrede in Dresden gesagt, „wir waren für zu viele die von gestern, aus der Mode“. Ich kann ihm nur zustimmen.

Wir müssen wieder neu lernen, gesellschaftliche Gruppen einzubinden und mit ihnen gemeinsam um Inhalte zu ringen. Offener Wettbewerb für Ideen und Personal. Intransparenz und Klüngelrunden – das kann und darf es nicht mehr geben.

Für mich heißt das konkret, dass wir in den Ortsvereinen, den Kreisen und Bezirken, in den Ländern und Kommunen politische Alternativen zu dem Gewesenen und zu unseren politischen Gegenern entwickeln müssen. Dafür haben wir jetzt Zeit. Sigmar Gabriel will jedes Jahr einen Arbeitsparteitag durchführen, in dem Ergebnisse erst diskutiert, auch kontrovers, und dann gemeinsam entschieden werden sollen.

Vertrauen gewinnen und die neugewonnene Zuversicht erhalten, das schaffen wir nur, wenn wir wieder personell stabile Verhältnisse haben. Das heißt auch, dass in unserer Partei Platz für unterschiedliche Charaktere und Temperamente ist, die auch für unterschiedliche Inhalte stehen. Nur damit finden sich viele bei uns wieder. Auch Menschen, die aus eigener Kraft wirtschaftlich erfolgreich sind, haben ein soziales und ökologisches Gewissen, genauso wie Studenten, Hausfrauen, Facharbeiter und Sozialhilfeempfänger.

Ich bin überzeugt, die Partei kommt aus dem Tief, wenn wir wieder eine Bewegung werden, die Themen setzt und Menschen dafür mobilisiert. Wenn wir unsere Marken schärfen: Soziale Verantwortung und eine solidarische Gesellschaft. Wir sind eine Volkspartei und wollen es bleiben.

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