Pressemitteilung

Nach Stellungnahme des Bundesverkehrsministeriums: Der Ausbau der B 27 könnte doch schneller kommen

 

tl_files/bilder/bundesstrasse.jpgTrier Daily Photo  / flickr.com (Creative Commons)

Bundesverkehrsministerium prüft Dringlichkeit von Bauvorhaben

NÜRTINGEN(ale). Der Ausbau der B 27 könnte doch schneller kommen, als unlängst von der baden-württembergischen Verkehrsministerin Gönner vorausgesagt. Dies geht aus einer Stellungnahme des Bundesverkehrsministeriums hervor.

Für den Nürtinger Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold (SPD) ist der frühere Ausbau der B 27 daher zumindest nicht ausgeschlossen. Laut Verkehrsministerin Gönner sei hiermit nicht zu rechnen, da der Ausbau der B 27 im sogenannten Bundesverkehrswegeplan nicht als vordringliches Projekt geführt wird.

Auf Anfrage der früheren parlamentarischen Staatssekretärin und Esslinger Bundestagsabgeordneten Karin Roth (SPD) bestätigte das Ministerium jetzt, dass derzeit geprüft werde, ob die Dringlichkeit von Verkehrsprojekten geändert werden müsse. Ergebnisse der Prüfung würden für Sommer 2010 erwartet. „Eine Höherstufung der B 27 in der Dringlichkeit und somit ein früherer Baubeginn, etwa ab 2013, ist somit nicht ausgeschlossen“, so Arnold. Natürlich könnten vor dem Vorliegen der Ergebnisse keine sicheren Aussagen gemacht werden. Für ihn sei allerdings allerdings nicht nachvollziehbar, warum Frau Gönner den früheren Baubeginn für die B 27 ausschließe, während im Verkehrsministerium noch geprüft werde. Für den SPD-Mann ist klar, dass „jetzt alle politischen Ebenen sehr bald ihren Einfluss geltend machen müssen, damit die Baumaßnahme als dringlich eingestuft wird.“ Er jedenfalls werde sich umgehend an das Bundesverkehrsministerium wenden.

Im sogenannten Bundesverkehrswegeplan sind die Bauvorhaben bis 2015 nach Dringlichkeitsstufen gelistet. Mit schnellem Baubeginn können nur die Projekte rechnen, die im „Vordringlichen Bedarf“ aufgeführt sind. Dies traf bisher auf den Ausbau der B 27 nicht zu. Nach dem Fernstraßenausbaugesetz muss diese Einordnung aber alle fünf Jahre überprüft und gegebenenfalls geändert werden.

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