Pressemitteilung

Neujahrsgruß von Rainer Arnold

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als in diesen Tagen die Bilder des Jahres noch einmal über den Bildschirm flimmerten und durch die Zeitungen gingen, wurden viele Ereignisse, die wir in positiver Erinnerung haben, noch einmal lebendig. Allen voran natürlich die Fußball-weltmeisterschaft, die eine ganze Nation in Begeisterung versetzt hat.

Es ist viel darüber gesprochen worden, ob es denn gelinge diese positive Grundstimmung über die WM hinaus zu retten. Und ob die WM für Wirtschaft und Gesellschaft nicht einen wichtigen Schub geleistet habe. Nein, ich glaube nicht, dass das "Sommermärchen", den nötigen Ruck in der Gesellschaft gebracht hat, man sollte die Wirkung bei aller Euphorie nicht überwerten. Doch die WM hat etwas ganz Entscheidendes vor Augen geführt: Wir haben uns selbst überrascht, wie unverkrampft wir uns für Deutschland begeistern können. Diese Begeisterung wurde in Politik und Wirtschaft lange vermisst und immer wieder gewünscht. Jetzt sehen wir, zu was wir fähig sind, wenn wir von etwas überzeugt sind.

Sicher, in der Politik überzeugt man die Menschen nicht in gleicher Weise wie im Sport. Und doch wächst die Erkenntnis, dass langfristig erfolgreiche Politik auf tief greifende Reformen nicht verzichten kann. Die Große Koalition hat sich mit ihren Entscheidungen im letzten Jahr zuweilen dem Vorwurf mangelnder sozialer Gerechtigkeit ausgesetzt. Soziale Gerechtigkeit bedeutet aber nicht nur Verteilungsgerechtigkeit sondern auch Gerechtigkeit zwischen den Generationen. Dazu gehört für mich, dass bei einer steigenden Lebenserwartung und besserer Gesundheit natürlich auch über längere Lebensarbeitszeiten gesprochen werden muss, dass wir heute die Ausgaben begrenzen damit kommende Generationen morgen noch Gestaltungsspielraum haben, oder dass wir eine Energiepolitik verfolgen, die eine günstige und sichere Versorgung auch in Zukunft gewährleistet.

Diesen Weg beschreitet die SPD in Berlin und wir sind im letzten Jahr ein gutes Stück vorangekommen. Ohne Einschränkungen wird es auch weiterhin nicht gehen, das ist vielen bereits klar und doch lohnt es sich, den Weg fortzusetzen. Die gute wirtschaftliche Entwicklung, von der viele Menschen profitieren, zeigt, wie durchgreifende Reformen zum Erfolg führen können. Deutschland steht heute besser da. Der Aufschwung belebt den Arbeitsmarkt nachdem die wirtschaftliche Entwicklung zuvor lange Jahre an ihm vorbeigegangen ist. Über 530.000 Menschen sind heute weniger arbeitslos als vor zwölf Monaten.

International hat Deutschland mit seinem Engagement in der Weltengemeinschaft einen großen Beitrag für mehr Frieden und Sicherheit geleistet. Die Bundeswehr hat mit ihren Einsätzen in der Welt geholfen, Krisen und Gefahren dort erfolgreich zu bekämpfen, wo sie entstehen. Mancherorts steht der Frieden noch auf fragilem Fundament, hier dürfen wir nicht wegschauen und uns unserer Verantwortung und humanitären Verpflichtung entziehen.

Die kommenden Aufgaben im neuen Jahr werden nicht leichter, die ersten Erfolge sollten uns alle aber Mut machen, diesen Weg weiter zu gehen, weil er sich lohnt. Euphorische Begeisterung lassen wir lieber im Fußballstadion und auf den Fanmeilen, dort sind sie am richtigen Platz. Aber Vertrauen in die Fähigkeiten unseres Landes und seinen Menschen und Überzeugung für eine gleichwohl nicht immer einfache Reformpolitik, lassen uns vielleicht erneut überraschen, wenn wir sehen welche Früchte unsere gemeinsame Anstrengung trägt. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein erfolgreiches, friedliches und gesundes Jahr 2007.

Ihr Rainer Arnold

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