Pressemitteilung

Neujahrsgruß von Rainer Arnold, MdB

"Ich wünsche Ihnen ein frohes Fest und einen guten „Rutsch“ ins Neue Jahr."

Die Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger bewerten das abgelaufene Jahr für sich persönlich positiv. Mit Blick auf die aus den Fugen geratene Welt, machen sich aber dennoch bei vielen Menschen Sorgen und Ängste breit. Die letzten Monate zeigen auf traurige Weise: Die Folgen der Kriege haben auch uns erreicht. Und die Bilder, die uns aus Syrien erreichen, sind erschütternd und herzzerreißend. Und es gibt sie nicht, die einfachen Lösungen. Internationale Politik ist kompliziert und mühsam. Nicht schwarz oder weiß, sondern viele Abstufungen von grau in grau. Umso wichtiger bleibt, dass immer wieder auch mit schwierigsten Partnern gesprochen wird und man unermüdlich versucht, Frieden für die geschundenen Menschen zu errei-chen. Deshalb sind auch Kontakte zu Russland unabdingbar. Jedoch ist auch klar, dass man dort, wo menschenverachtender Terror herrscht und Diplomatie keine Chance hat, auch mit militärischen Mitteln den sogenannten Islamischen Staat stoppen und zurückdrängen muss.


Die Bürgerkriege, aber auch die Chancenlosigkeit in vielen Regionen der Welt bringt viele Menschen dazu, ihre Zukunft in Deutschland zu suchen. Dies besorgt viele Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Ganz besonders dann, wenn einzelne schwere Verbrechen verüben. Das nutzen Rechtspopulisten, um mit stumpfen Plattitüden, irreführenden Behauptungen und menschenfeindlichen Forderungen einen Keil in unsere Gesellschaft zu treiben. Das ist brandgefährlich, denn aus Ausgren-zung, Egoismen und Nationalismen ist noch nie in der Weltgeschichte etwas Gutes entstanden.


Deshalb müssen wir gerade jetzt unsere Demokratie aktiv verteidigen. Die Ursachen von sozialen Problemen und Ungerechtigkeit bekämpft man nicht mit Paro-len, sondern indem man ihre wirklichen Gründe benennt und beharrlich und demokratisch an deren Beseitigung arbeitet. Dies möchte ich möglichst mit Ihnen gemeinsam im Dialog auch in den nächsten Monaten tun.


Zunächst aber hoffen wir alle auf einige geruhsame Feiertage. Ich wünsche Ihnen ein frohes Fest und einen guten „Rutsch“ ins Neue Jahr.

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