Pressemitteilung

Nuklearwaffen: 'Raus mit den Atomwaffen' (taz)

BERLIN taz Während die Bundesrepublik Deutschland in der Tabelle der Länder mit den höchsten Militärausgaben auf dem 6. Platz liegt und einen Anteil von 3 Prozent an den weltweiten Ausgaben hat, will die große Koalition die letzten US-Nuklearwaffen aus dem Lande schaffen.

"Es ist ein altes Relikt aus den Zeiten des Kalten Krieges und kein Projekt der deutschen Regierung", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold der taz. Ab 1986 zogen die Amerikaner ihre Waffen -Atomminen, Fliegerbomben und Raketen - aus Deutschland und Europa ab. Rund 500 nukleare Sprengköpfe blieben, unter anderem in Ramstein und Büchel. 2005 hat die rotgrüne Bundesregierung vernommen, dass die Amerikaner 130 Atombomben von der Luftwaffenbasis Ramstein abzogen. Offiziell lagern noch 20 nukleare Sprengköpfe in Büchel, einem Örtchen an der Mosel. "Sie werden unterirdisch im Bunker gelagert und von den US-Einheiten kontrolliert" sagte SPD-Mann Arnold.

Auch wenn von den gelagerten Atomsprengköpfen keine Gefahr ausgehe, werde die Regierung sich dafür einsetzen, auch die letzten von ihnen außer Landes zu schaffen, sagte der SPD-Politiker. Deutschland sei keine Atommacht. Aber eigentlich löse sich das Problem im Jahr 2012 von selber auf, indem die Tornados durch den Eurofighter ersetzt werden. Bisher gebe es keine Pläne, die neuen Flugzeuge für den nuklearen Einsatz auszurüsten.

Einen möglichen Grund für die weitere Lagerung der restlichen Sprengköpfe sieht Arnold in der Abschreckung gegen Angriffe aus sogenannten "Schurkenstaaten". Jede von ihnen besitzt 17.000 Tonnen Sprengkraft, also mehr als die zehnfache Zerstörungskraft der Hiroshima-Bombe von 1945.

Wie wichtig atomare Abrüstung ist, zeigte der Sipri-Rüstungsbericht. Mit Blick auf die Atommächte der Welt berichtete Sipri über ein Gesamtarsenal von gut 25.000 nuklearen Sprengköpfen, von denen mehr als 10.000 sofort auf Raketen oder Flugzeugen eingesetzt werden könnten. Davon entfielen im Januar 2008 insgesamt 5.189 auf Russland und 4.075 auf die USA. Beide Länder arbeiteten zugleich an einer Modernisierung ihres Rüstungsarsenals. JULIA WALKER

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