Pressemitteilung

Rainer Arnold diskutiert in Neckartenzlingen zum Thema: Auslandseinsätze der Bundeswehr

Verteidigungsexperte Rainer Arnold, MdB, sprach in Neckartenzlingen vor zahlreichen Gästen über die Situation in Afghanistan NECKARTENZLINGEN(pm). Der Einsatz von Soldaten ist für den Nürtinger Bundestagsabgeordneten und Verteidigungsexperten Rainer Arnold (SPD) immer die ultima ratio.

Aber er ist eben auch real, so wie in Afghanistan. Arnold hat die Krisenregion mehrfach besucht. Warum der Einsatz im eigenen Interesse Deutschlands notwendig ist, berichtete er letzte Woche vor zahlreichen Gästen in der „Alten Schule“in Neckartenzlingen. Der SPD-Ortsverein hatte Arnold dazu eingeladen.

Existenzbedrohende Gefährdung direkt an den Grenzen unseres Landes gibt es nicht mehr, klassische zwischenstaatliche Kriege sind unwahrscheinlich geworden. Doch die Verteidigung der Freiheit kann nach Meinung von Rainer Arnold heutzutage nicht mehr nur auf die Grenzen des eigenen Landes beschränkt bleiben.„Ungelöste politische, ethnische oder wirtschaftliche Konflikte in der Welt wirken sich unmittelbar auf die deutsche und europäische Sicherheit aus“, sagte er. Das sei auch Teil und Folge einer globalisierten Welt. Sicherheitspolitik sei daher heute mehr als die Verteidigung der eigenen Landesgrenzen. Vermeidung von Konflikten, Bewältigung von Krisen und ihren Folgen oder Bekämpfung von terroristischer Gewalt seien die heutigen sicherheitspolitischen Aufgaben um Frieden, Sicherheit und politische Stabilität zu gewährleisten.

„Keinen deutschen Politiker drängt es, Soldaten in Kampfeinsätze zu senden. Für uns Parlamentarier steht die humanitäre Hilfe stets an erster Stelle“,so Arnold. Doch zur Wahrheit gehöre auch, dass in vielen Krisenregionen Streitkräfte oft erst die Voraussetzungen dafür schaffen müssen. „Dies mag eine bittere Realität sein, davor verschließen können wir uns aber nicht.“

In diesem Zusammenhang sieht der Verteidigungsexperte denn auch den Einsatz in Afghanistan. Es gehe darum, so Arnold, in einem schwierigen regionalen Umfeld die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern:„Regierung und Bevölkerung müssen in der Lage sein mit eigenen Sicherheitskräften mit eigener Justiz, sich erfolgreich gegen den Terrorismus und gegen organisierte Kriminalität zur Wehr zu setzen, dabei wollen wir helfen.“Dies sei noch nicht erreicht und für die weitere Entwicklung des Landes sei der Einsatz der Soldaten noch unverzichtbar.

Arnold machte dies an einem Beispiel fest: Eine große humanitäre Leistung sei der Aufbau zahlreicher Schulen. Doch wer sorgt eigentlich dafür, dass die Kinder diese Schulen auch unbehelligt besuchen können und die Eltern keine Repressalien fürchten müssen? fragte er. Warlords, Drogenbarone und radikale Taliban sind an verbesserten Lebensbedingungen der Bevölkerung nicht interessiert und so versuchen diese regionalen „Machthaber“ Druck und Gewalt auf die Menschen auszuüben.

Arnold ist sich im Klaren, dass Afghanistan nicht militärisch gewonnen werden könne.„Doch ohne militärische Hilfe, ist ein ziviler Aufbau nicht möglich“,sagte er. Nur wenn der zivile Aufbau verstärkt werde, könnten die Lebensbedingungen der Menschen verbessert und die Sicherheit vor Ort und für unser Land erhöht werden. Und genau hier liege der Schwerpunkt des deutschen Engagements in Afghanistan.

Arnold:„Wenn wir über einen Abzug der internationalen Truppen sprechen, müssen wir uns zunächst fragen, ob der Staat selbst in der Lage ist im Land für Sicherheit und Stabilität zu sorgen. Ist er es nicht, wird mit einem Truppenabzug all die Aufbauleistung und humanitäre Hilfe der letzten Jahre zunichte gemacht.“ Deshalb werde die Bundeswehr zukünftig einen großen Anteil bei der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte übernehmen. Der Aufbau eigener Sicherheitsstrukturen sei die wichtigste Voraussetzung für eine Reduzierung und schließlich den Abzug internationaler Truppen.

Zurück