Pressemitteilung

Rainer Arnold erneut für den Bundestag nominiert

Esslinger Zeitung, 24.11.2008
Seit zehn Jahren vertritt Rainer Arnold den Wahlkreis Nürtingen im Deutschen Bundestag. Die SPD nominierte den 58- jährigen Verteidigungsexperten aus Wolfschlugen erneut. Im Unterensinger Udeon erhielt er 63 von 66 Stimmen. Die Menschen beschäftige derzeit vor allem die Frage nach der Gerechtigkeit, sagte Arnold. Bildung werde ein weiteres Hauptthema im Wahlkampf 2009 sein.

Von ROLAND KURZ

Würde                             man nur zum Rednerpult schauen, wo Arnold gesten-                             und temporeich analysiert und Zuversicht verbreitet,                             käme man nicht auf die Idee, dass die SPD in                             Meinungsumfragen miese Werte verdauen muss. Aber 66                             stimmberechtigte Mitglieder in der Halle sind arg                             wenig, selbst wenn für diese Nacht mit Schneeflocken                             auf der Straße gerechnet werden muss. Kreisvorsitzender                             Michael Wechsler steuert in seiner Begrüßung                             gleich auf das jüngste SPD- Desaster zu und blickt                             nach Hessen. Man könnte sich über die "drei                             moralischen Spätzünder" ärgern,                             der Konstruktionsfehler im Kartenhaus sei aber früher                             gemacht worden: "Man kann auf einer hauchdünnen                             Mehrheit und einer Lüge keine Regierungspolitik                             aufbauen."

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Rainer Arnold stehe dagegen für Glaubwürdigkeit und vertrete auch unangenehme Entscheidungen. In Berlin zeige Arnold Kompetenz, im Wahlkreis großen Fleiß.

Arnold blickte zuerst vom Neckar ans Horn von Afrika und nach Afghanistan. Es liege in deutschem Interesse, sich dort zu engagieren, betonte er. Es gehe sowohl darum, den Menschen zu helfen als auch zu verhindern, dass dort Terroristen ausgebildet würden. Wer international mitgestalten wolle, sei auch bei diesen Aufgaben gefragt.

Die Sorge der Menschen                       in Deutschland sei wieder eine andere geworden: Geht es                       in diesem Land noch gerecht zu? Und wie kann man den Wohlstand                       auch für seine Kinder noch sichern? Arnold verteidigte                       die Agenda 2010. Sie sei kein unveränderbares Evangelium,                       aber sie habe dazu beigetragen, dass Deutschland in vielen                       Feldern besser dastehe als 1998 und voraussichtlich die                       nächsten Monate besser überstehe als manches andere                       Land. "Ein bisschen dürfen wir stolz sein, was                       die SPD und Schröder geleistet haben" Das brachte                       Arnold erstmals Beifall ein. Nicht alles Elend stamme von                       Harz IV, Deutschland sei nach wie vor ein soziales Land.                       Die "vermeintliche Elite" mahnte Arnold, nicht                       die deutschen Managergehälter mit den hohen amerikanischen                       zu vergleichen, die Löhne der deutschen Arbeiter aber                       mit den chinesischen. Mindestlohn bleibe auf der Tagesordnung                       der SPD.

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Aus der aktuellen Krise könne man auch Positives herauslesen. Wenn nun erkannt werde, dass Marktradikalität nicht funktioniere, könnten die Sozialdemokraten wieder gewinnen. Arnold verstand es, seinen Einfluss in Berlin darzustellen, etwa bei der zeitlichen Begrenzung der Steuerbefreiung für Autos, die in dieser Form weder sinnvoll noch sozial sei.

Die CDU/FDP- Landesregierung griff Arnold in der Bildungspolitik an. Hier werde die Chance rückläufiger Schülerzahlen nicht genutzt, um die Betreuung zu verbessern. Seinem direkten Kontrahenten Michael Hennrich warf er vor, von Bundeskanzlerin Merkel gelernt zu haben, sich bei unbequemen Fragen wegzuducken. Man müsse zuhause auch Entscheidungen vertreten, die man in Berlin nur zähneknirschend mitgetragen habe.

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