Pressemitteilung

Rainer Arnold mit „Straßenhock“ in Jesingen faire Löhne und gebührenfreie Bildung diskutiert (Teckbote)

JESINGEN(pm). Die Chance auf Wohlstand und ein gutes Leben muss laut dem Nürtinger Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold (SPD) jeder haben. Voraussetzung dafür sei, dass jeder Zugang zu guter Bildung bekomme und faire Löhne bezahlt werden. „Wer glaubt, sozial sei alles, was Arbeit schafft, denkt sehr zynisch. Die Menschen müssen von ihrem Lohn auch leben können“, sagte Arnold auf dem Straßenhock, seiner zentralen Wahlkampftour, kürzlich in Jesingen.

„Deutschland kann es sich als Hightech- und Hochlohnland schlicht nicht leisten auf gute qualifizierte Kräfte zu verzichten“, so Arnold. Für den Nürtinger Bundestagsabgeordneten müsse man dafür früh ansetzen: „Bildung fängt klein an“, sagte er. Im Kindergarten und in den ersten Schuljahren werden bereits wichtige Grundlagen gelegt. Wir brauchen nicht Selektion sondern eine Förderung, die alle Kinder mitnimmt. Jeder müsse die Chance auf eine bestmögliche Bildung vom Kindergarten bis zur Uni bekommen. „Gebühren passen da nicht ins Bild, wir wollen nicht, dass der Geldbeutel der Eltern über die Ausbildung entscheidet“, sagte Arnold.

In SPD-geführten Bundesländern gebe es daher keine Studiengebühren und Rheinland-Pfalz habe unter SPD-Ministerpräsident Kurt Beck als erstes Bundesland die Kindergartengebühren abgeschafft. „CDU und FDP sprechen gerne vom Recht auf Bildung, bei denen hat es aber einen Preis, den sich nicht alle leisten können“, so Arnold.

Die SPD habe bereits einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab einem Jahr von 2013 an durchgesetzt. Zukünftig sollen Ganztagsschulen weiter ausgebaut werden. Jedem über 20-Jährigen soll ein Ausbildungsplatz garantiert werden.

Gute Bildung ist für Arnold eine wichtige soziale Absicherung. Gleichwohl seien aber auch faire Arbeitsbedingungen notwendig. „Löhne, die Menschen zu Sozialfällen machen sind unanständig. Doch die CDU nimmt das in Kauf. Die SPD will einen flächendeckenden Mindestlohn, den die CDU in der Großen Koalition immer zu verhindern versucht hat.“ Arnold versicherte, mit der SPD gebe es keine Einschnitte in Arbeitnehmerrechte, im Gegenteil: „Wir brauchen starke Arbeitnehmerrechte.“ Dazu zählt für ihn auch, dass Leiharbeit kein Modell für eine dauerhafte Beschäftigung sein darf. Hier müsse Missbrauch verhindert werden.

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