Pressemitteilung

Rainer Arnold übernimmt Patenschaft für inhaftierten iranischen Aktivisten

Arnold: „Ebrahim Yazdi steht stellvertretend für politisch Unterdrückte“ - Internationale Gesellschaft für Menschenrechte beklagt „alltägliche Menschenrechtsverletzungen im Iran“

FRANKFUT/NÜRTINGEN.  Mit der Patenschaft für den inhaftierten iranischen Reformpolitiker Ebrahim Yazdi setzt der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold (SPD) ein Zeichen für Menschenrechte. „Ebrahim Yazdi steht für mich stellvertretend für alle Menschen im Iran, deren elementare Rechte verletzt werden“, so Arnold.

Laut der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), die die Patenschaften vermittelt, hat sich die Situation im Iran für Regimegegner nach der Wiederwahl von Präsident Ahmadinedschad im Jahr 2009 dramatisch verschärft. Täglich würden sie diskriminiert, misshandelt, gefangengenommen. Viele würden hingerichtet.

Der 81jährige Ebrahim Yazdi ist seit 1995 Generalsekretär der iranischen Reformpartei „Iranische Freiheitsbewegung“. Der ehemalige stellvertretende Premierminister und Außenminister geriet aufgrund seiner Arbeit für die Opposition immer wieder ins Visier der iranischen Behörden. Mehrmals wurde er verhaftet, zuletzt im Juni 2009 nach den Protesten gegen die wahrscheinlich gefälschte Präsidentschaftswahl. Im Dezember 2011 verurteilte das Revolutionsgericht zu acht Jahren Haft und fünf Jahren Betätigungsverbot. Ebrahim Yazdi verbüßt seine Strafe in dem für Folter berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis.

Rainer Arnold übernimmt diese Patenschaft auch, um ein Zeichen an die Adresse der iranischen Regierung zu senden: „Selbst wenn der Iran die Menschenrechte mit Füßen tritt, ist es politisch hilfreich, wenn die Regierung in Teheran sieht, dass die Weltöffentlichkeit Menschenrechtsverletzungen genau registriert.“

Im Rahmen des IGFM-Patenschaftsprogramms engagieren sich Politiker für politische Gefangene im Iran. IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin betont: „Ebrahim Yazdi ist leider nur ein Fall unter vielen. Es gibt hunderte wenn nicht gar tausende von Regimegegnern  in der Islamischen Republik Iran, die aufgrund ihrer Überzeugungen  in Haft sitzen. Viele von ihnen werden unter unmenschlichen Bedingungen gehalten – teilweise schlimmer als Tiere. Massive physische und psychische Gewalt ist in iranischen Gefängnissen an der Tagesordnung. Eine politische Patenschaft wie sie Rainer Arnold übernommen hat, gibt den verfolgten Regimegegnern internationale Aufmerksamkeit und damit Schutz“.

Rainer Arnold sieht sein Engagement für den inhaftierten Yazdi dabei in einem größeren Zusammenhang: „In Ländern mit totalitären Regimen müssen wir zivilgesellschaftliche Ansätze stärken, wo immer das möglich ist. Auch wenn es einen langem Atem braucht, können wir damit Schritte in Richtung Demokratie unterstützen.“

Zurück