Pressemitteilung

Rainer Arnold zu Besuch beim Einstzführungskommando in Potsdam

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD Bundestagsfraktion Rainer Arnold und seine stellvertreterin Karin Evers-Meyer besuchten am 6. Februar 2012 das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam.

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Rainer Arnold, Generalleutnant Rainer Glatz und Karin Evers-Meyer.

Bei ihrem Besuch informierten sich die beiden Bundestagsabgeordneten über die Arbeit des Einsatzführungskommandos. Das Kommando plant und führt die Einsätze der Bundeswehr. Es stellt dabei sicher, dass der Einsatz deutscher Kräfte entsprechend des Mandats des Bundestages erfolgt und Rechtsnormen der Bundesrepublick Deutschland nicht verletzt werden.

Ein Schwerpunkt des Besuches waren auch die aktuellen Entwicklungen. So ging es um die Veränderungen im Zusammenhang mit der Bundeswehrreform und wie sich diese auf das Einsatzführungskommando und seine Arbeit auswirken.

Für die Arbeit im Bundestag besonders wichtig ist für die Bundestagsabgeordneten die Lage in den Einsatzgebieten der Bundeswehr. Dementsprechend informierten sie sich über die aktuelle Berwertung des Einsatzführungskommandos zu den Situationen in den Einsatzgebieten der Bundeswehr. Deutsche Streitkräfte sind aktuell im Zusammenhang mit den Missionen ISAF in Afghanistan und Usbektistan, UNAMA in Afghanistan, EUFOR in Bosnien und Herzogowina, KFOR im Kosovo, UNIFIL im Libanon, Atalanta vor der Küste Somalias, EU TM SOM in Uganda, UNAMID in Dafur im Sudan, UNMISS im Südsudan, EUSEC RD CONGO in der Demokratischen Republik Kongo, beteiligt.

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