Pressemitteilung

Rainer Arnold zu deutschen Tornados in Afghanistan (Thüringer Allgem.)

Thüringer Allgemeine, Freitag,w 22.12.2006

"Risiko wäre verantwortbar"

Rainer ARNOLD (57), Obmann der SPD im Verteidigungsausschuss, steht einem Einsatz deutscher Tornados zur Aufklärung im Süden Afghanistans unter bestimmten Bedingungen positiv gegenüber. Die Flughäfen seien sicher.

Wäre ein Einsatz deutscher Aufklärungsflugzeuge in Süd-Afghanistan durch das Mandat des Bundestages abgedeckt?

Da ist die Bundesregierung jetzt am Ball - sie muss die Bedingungen klären. Ein kurzfristiger Aufklärungseinsatz wäre durch das Isaf-Mandat abgedeckt. Eine langfristig strukturierte Verlegung wäre dies allerdings nicht, hier müsste das bestehende Mandat dann verändert werden.

Durch die Information, die Sie erhalten haben, konnte das noch nicht aufgehellt werden?

Nein, dies befindet sich noch in der militärischen Klärung.

Wäre zur Absicherung des Auftrages bei der gegenwärtig bestehenden Sicherheitslage eine Verlegung von Soldaten überhaupt verantwortbar?

Die Flughäfen sind sicher, die Luftaufklärung hat breite Bodenunterstützung. Gegenüber den deutschen Soldaten wäre dieses Risiko verantwortbar.

Wie stehen Sie zur Meinung der Grünen, dass ein solcher Einsatz als Kampfunterstützung nicht mandatiert wäre?

Auf dem Nato-Gipfel Ende November in Riga wurde eine wichtige Debatte über die richtige Strategie für Afghanistan begonnen. Es muss klar sein: Dieser Krieg ist nicht nur mit Waffen zu gewinnen, sondern vor allem durch die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen. Diese Diskussion ist durchaus im deutschen Sinne. Klar ist aber am Ende auch, dass dort, wo Terroristen die Sicherheit gefährden, sie mit militärischen Mitteln bekämpft werden müssen. Aber eben nicht nur militärisch. Ein solcher Tornado-Einsatz zur Luftaufklärung wäre ein verantwortbares Mittel, um im gemeinsamen Interesse aller Nato-Partner Afghanistan sicherer zu machen.

Wäre dieser Einsatz auch ein Zeichen des guten Willens in Richtung der Alliierten?

Es ist nicht notwendig, dass Deutschland zusätzlich guten Willen zeigt. Die Bundesrepublik ist ein wichtiger Partner in der Allianz für den Aufbau Afghanistans und Deutschland als drittgrößter Truppensteller leistet schon sehr viel.

Gespräch: Wolfgang SUCKERT

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