Pressemitteilung

Rainer Arnold zum Einsatz in Afghanistan (Nürtinger Zeitung)

Frage 2, 26. August 2009

Deutsche Soldaten töten in Afghanistan – und werden getötet. Ob man dies nun Krieg nennt oder nicht: Worin liegt der Sinn und wie lange sollen die deutschen Soldaten noch dort bleiben?

Trotz Gewaltandrohungen der Taliban gingen die Afghanen letzte Woche einen neuen Präsidenten wählen. Ein positives Signal. Die Menschen wollen den mit internationaler Hilfe begonnenen Fortschritt und den Aufbau rechtstaatlicher Ordnung.

Doch das ist nicht allein der Grund, warum deutsche und andere Soldaten noch am Hindukusch stehen. Wir müssen uns erinnern, dass Afghanistan Rückzugsraum für internationale Terroristen war, die auch uns bedrohen und dass aus einem zerfallenen Afghanistan heraus die ganze Region destabilisieren würde. Wenn am Ende islamistische Fundamentalisten in der Atommacht Pakistan die Macht haben, geht es um die Sicherheitsinteressen der ganzen Welt - auch um unsere.

Es gibt heute viele Regionen in Afghanistan mit stabiler Sicherheitslage, die regelrecht aufblühen. Das ist ein Erfolg der letzten Jahre. Es gibt aber auch gegensätzliche Entwicklungen, in ca.10% der Distrikte hat sich die Lage dramatisch zugespitzt. Wir werden den Terror nicht militärisch besiegen, sondern können ihn allenfalls zurückdrängen und müssen gleichzeitig mehr für den zivilen und den Aufbau von Polizei und Armee leisten. Aber auch die afghanische Regierung muss entschlossener für Rechtsstaatlichkeit und gegen Korruption eintreten.

Ist dieser Prozess weiter gediehen, kann sich die internationale Hilfe auf humanitäre und technische Unterstützung reduzieren. In den stabilen Regionen muss schon bald damit begonnen werden, auch die Sicherheitsverantwortung den Afghanen zu übertragen. Damit übernehmen dort die internationalen Soldaten nur noch beratende Aufgaben. Mit einem solchen Fahrplan ist der Einsatz mittelfristig mit Erfolg zu Ende zu führen. Die Folgen eines sofortigen Abzugs wären fatal und verantwortungslos. Wir dürfen in der deutschen Debatte die Probleme in Afghanistan nicht klein reden, dabei sollte allerdings in der medialen Wahrnehmung auch Platz für den zweifellos vorhandenen Fortschritt in diesem geschundenen Land sein.

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