Pressemitteilung

Rainer Arnold zur Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes (die tageszeitung)

Qualitativ und quantitativ mehr beitragen

SPD-Militärexperte Rainer Arnold kann sich eine Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes vorstellen - auch im Süden

taz: Herr Arnold, führende Koalitionspolitiker wie Unionsfraktionschef Volker Kauder denken laut darüber nach, noch mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Was halten Sie von dieser Idee?

Rainer Arnold: Ich will zuerst klären: Was sollen die Soldaten tun? Für neue sinnvolle Aufgaben halte ich eine Aufstockung für verantwortbar und richtig, da wir angesichts der Lage in Afghanistan nicht einfach weitermachen können wie bisher.

taz: Was wären denn solche sinnvollen neuen Aufgaben?

Rainer Arnold: Das Allerwichtigste ist, das größte Defizit zu beheben: Es wurde bisher zu wenig für die Ausbildung der afghanischen Polizei und Armee getan. Deshalb sollten wir qualitativ und quantitativ mehr zum Aufbau der afghanischen Armee beitragen. Das ist übrigens auch eine der Voraussetzungen dafür, dass die deutschen Soldaten eines Tages nach Hause können.

taz: Zurzeit sind rund 3.000 deutsche Soldaten in Afghanistan. Wie viele könnte man mittelfristig noch einsetzen?

Rainer Arnold: Es hat jetzt keinen Sinn, darüber zu spekulieren. Als Politiker sollten wir nicht gleich Zahlen fixieren, sondern Aufgaben definieren. Dann ist es Sache der militärischen Planung, das operativ Notwendige zu benennen.

taz: Die afghanische Armee ist im ganzen Land schwach. Muss die Bundeswehr künftig auch im Süden tätig werden?

Rainer Arnold: Optimal wäre es, im Norden auszubilden. Ich würde aber nicht mehr völlig ausschließen, dass deutsche Ausbilder auch mit zu Einsätzen in anderen Landesteilen gehen. Man müsste in jedem Einzelfall prüfen, ob die afghanischen Soldaten den nötigen Ausbildungsstand haben und ob der Einsatz den deutschen Maßstäben der Verhältnismäßigkeit entspricht.

taz: Den Antiterrorkampf "Operation Enduring Freedom" (OEF) kritisieren viele SPD-Kollegen als unverhältnismäßig. Kriegt die Kanzlerin trotzdem eine Mehrheit für eine weitere deutsche Beteiligung?

Rainer Arnold: Es gibt in der SPD nach wie vor sehr viele skeptische Stimmen bezüglich OEF, und ich erwarte, dass die Regierung uns zuhört.

taz: Im Gegenzug bieten Sie nun eine Ausweitung des übrigen Bundeswehreinsatzes an. Wird Ihre Partei da mitziehen?

Rainer Arnold: Wenn es unter dem Isaf -Mandat läuft und der Ausbildung der afghanischen Armee dient, ja.

INTERVIEW: LUKAS WALLRAFF

RAINER ARNOLD (57) ist verteidigungspolitischer Sprecher der SPD im Bundestag und Mitglied des Fraktionsvorstandes.

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