Pressemitteilung

Rainer Arnold zur Großen Koalition (Essl.Ztg.)

SPD-Abgeordneter Rainer Arnold sieht in der großen Koalition eine "große Schnittmenge" 

Von Harald Flößer

UNTERENSINGEN. "Eine Koalition ist eine Vernunftheirat mit Flitterwochen in getrennten Schlafzimmern." Rainer Arnold bemüht gerne den französischen Schriftsteller Jean Marivaux, um seine politische Gefühlslage zu beschreiben. Doch der 55-jährige SPD-Bundestagsabgeordnete aus Wolfschlugen sieht im Wahlergebnis und den daraus resultierenden Mehrheitsverhältnissen in Berlin einen klaren Auftrag: "Die Leute wollen, dass wir uns gemeinsam den großen Problemen stellen."Bei allen parteipolitischen Unterschieden gebe es "eine große Schnittmenge." Arnold ist überzeugt: "Wenn die Politik jetzt versagt, bekämen wir eine tiefe Vertrauenskrise für die Demokratie". Zentrale Aufgabe der großen Koalition sei es, die Reform der Sozialsysteme fortzusetzen. Vor allem müsse ein breiter gesellschaftlicher Dialog geführt werden zur Frage: Wie soll die Pflege künftig aussehen? "Doch das wird seinen Preis haben", stellt der SPD-Politiker klar. "Das Geld für die Pflege fällt nicht vom Himmel."

Zweites großes Thema ist für Arnold der Kampf gegen die hohe Arbeitslosigkeit. Im Landkreis Esslingen sieht er erste Erfolge. Agentur und Jobcenter hätten vor allem für junge Arbeitslose in der Vergangenheit viel getan. Gerade beim Thema Arbeitslosigkeit muss die Politik nach Ansicht Arnolds "ehrlicher diskutieren". Es sei ein Irrglaube zu meinen, dass industrielles Wachstum automatisch mehr Arbeitsplätze bedeute. Denn jeder neue Produktionszyklus bringe heute um die 30 Prozent mehr Produktivität. Deswegen sei auch er als Sozialdemokrat bereit, über ein Kombilohn-Modell zu reden. "Aber nur mit einem garantierten Mindestlohn", schränkt Arnold ein. Gespräche mit Betroffenen haben den SPD-Mann davon überzeugt, dass es für Langzeitarbeitslose weiter Ein-Euro-Jobs geben soll. "Die Leute haben plötzlich wieder das Gefühl, gebraucht zu werden."

In der SPD-Fraktion gestärkt

Nicht nachvollziehen kann Arnold, wenn Bürgermeister, auch in seinem Wahlkreis Nürtingen, in einen Jammerton verfallen. Die finanzielle Situation der Kommunen sei schwierig, "aber die reellen Zahlen sind nicht ganz so schlecht". 2005 seien die Steuereinnahmen der Kommunen um vier Prozent gestiegen. Und für dieses Jahr sprächen die Prognosen von 3,4 Prozent. Nicht rütteln will er an der Gewerbesteuer. Denn sie sei eine unverzichtbare Einnahmequelle für die Kommunen. Weil damit auch das Bemühen um neue Firmen und Arbeitsplätze am Ort honoriert werde, sei die Gewerbesteuer auch strukturpolitisch wichtig. Mit seiner eigenen Rolle als Politiker ist der Wolfschlugener nicht immer glücklich. Die meisten Bürger würden nur bei den Wahlen den Finger heben und sich danach viel zu wenig einmischen. "Da fühlt man sich schon manchmal etwas allein gelassen", bedauert Arnold. Deshalb sein Appell: "Wir müssen die politischen Aufgaben viel stärker im Dialog erledigen." In der SPD-Fraktion, der er als Abgeordneter seit sieben Jahren angehört, sieht sich Arnold gestärkt. Unter 50 Bewerbern ist der 55-jährige mit dem siebtbesten Ergebnis in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt worden. Bei der Wahl zum verteidigungspolitischen Sprecher setzte er sich intern klar gegen Hans-Peter Barthels durch.

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