Pressemitteilung

Rainer Arnold zur Großen Koalition (Stz.)

Rainer Arnolds Ausblick

UNTERENSINGEN. Der Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold sieht in der großen Koalition auch große Chancen, nötige Reformen voranzubringen. Dies erhoffe er sich insbesondere bei der Sozialstaatsreform, dem für ihn "wichtigsten Thema. "

Von Gunther Nething

Bei seinem schon traditionellen Neujahrspressegespräch stellte Arnold seiner Tour d'horizon ein Bonmot des französischen Dramatikers Jean Marivaux aus dem 17. Jahrhundert voran, wonach eine Koalition einer Vernunftheirat entspreche, bei der die Flitterwochen in getrennten Schlafzimmern vonstatten gehen. Trotz solch recht einengender Aussichten traut der Abgeordnete dem politischen Paarlauf der beiden großen Volksparteien indes einiges zu, vorausgesetzt der Koalitionsvertrag werde strikt befolgt.

Und gerade zum letzten Punkt hat der Mann aus Wolfschlugen schon etliche kritikwürdige Erscheinungen auf Seiten der Union entdeckt. So weist Arnold, der als verteidigungspolitischer Sprecher seiner Fraktion überzeugend bestätigt worden ist, entschieden Vorstellungen zurück, bei der Fußball-WM Bundeswehrsoldaten mit originären Aufgaben der Polizei zu betrauen, denn dazu seien die Soldaten gar nicht ausgebildet; was ganz anderes sei es, wenn die Bundeswehr im Wege der Amtshilfe tätig werde.

Auch misshagt dem Abgeordneten gründlich, wenn jetzt im Schlepptau des Gasstreits im Osten aus den Reihen des Koalitionspartners der Zeitplan zum Ausstieg aus der Kernenergie in Frage gestellt wird. Würde hier etwas vertagt werden, so Arnold, würde sich nur der notwendige Prozess struktureller Veränderungen auf dem Energiesektor hinauszögern - und zwar auf Kosten des örtlichen Handwerks, dem gerade erneuerbare Energien große ökonomische Chancen bieten. Arnold: ""Die Nutzung der Kernkraft ist eine riskante Technik, wobei die Endlagerung noch nicht einmal geklärt ist."

Für den Nürtinger Abgeordneten ist das Wahlergebnis vom vergangenen Herbst "nicht zufällig" zu Stande gekommen, vielmehr zeige es, dass die Menschen Reformen vorangebracht sehen wollten. In der Fortsetzung der Sozialstaatsreform sieht Arnold das für ihn "wichtigste Thema" überhaupt. Ob es sich um die Krankenversicherung oder die Pflegeversicherung handle, entscheidend sei die wachsende Einsicht der Bürger, dass die Veränderungen ihren Preis hätten, den jeder mitzutragen habe. Und bei allen Schwierigkeiten im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit freut sich Rainer Arnold, dass wenigstens die Rezepte zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit mittlerweile Wirkung zeitigen würden.

Arnold sieht die Berliner Koalition unter dem Blickwinkel des größten gemeinsamen Nenners. Wenn man jetzt wieder ins alte "Lagerdenken" zurückfallen würde, so würde die Demokratie eine tiefe Vertrauenskrise erleiden. Der Abgeordnete: "Wir sind zum Erfolg verdammt!"

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