Pressemitteilung

Richtungsweisende Entscheidungen für die Bundeswehr

Richtungsweisende Entscheidungen für die Bundeswehr

Zu den konzeptionellen Entscheidungen des Bundesministers der Verteidigung im Rahmen der Transformation der Bundeswehr erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold:

Mit den getroffenen Strukturentscheidungen des Verteidigungsministers werden die Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) konsequent und überzeugend umgesetzt. Die Bundeswehr erhält eine Struktur, die sie für ihre zukünftigen Aufgaben als Armee im Einsatz optimiert. Die neue Konzeption setzt auf teilstreitkraftübergreifende Strukturen und macht die Bundeswehr fit für die tatsächlichen Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte. Die Streitkräfte werden zwar im Umfang kleiner, aber auch moderner und leistungsfähiger. Dadurch können die Betriebskosten gesenkt werden und zusätzliche Gelder für Investitionen bereitgestellt werden.

Das zukünftige Ausrüstungskonzept ist Garant dafür, dass sowohl die Einsatzkräfte als auch die Stabilisierungs- und Unterstützungskräfte modern und aufgabengerecht ausgerüstet sind. Es wird nur noch das beschafft, was der Truppe zur Erfüllung ihrer Aufgaben hilft. Dies ist richtig und wegweisend. Modernes Gerät und Ausrüstung gehören dorthin in die Truppe, wo sie tatsächlich gebraucht werden - im Einsatz und in der Ausbildung - und nicht in die Depots. Dies kommt vor allem unseren Soldatinnen und Soldaten die sich im Auslandseinsatz befinden zu Gute.

Das Jammern der Opposition ist parteipolitisches Kalkül, es ist rückwärts gewandt, wenig innovativ und geht an den tatsächlichen Ausrüstungserfordernissen der Streitkräfte weit vorbei. Mit dem neuen Ausrüstungskonzept wird die Schere zwischen Planung und Beschaffung geschlossen. Dadurch erhalten nicht nur die Streitkräfte sondern auch die Wehrtechnische Industrie die immer eingeforderte Planungssicherheit.

Mit den Entscheidungen des Verteidigungsministers wird kein Euro bei den Investitionen gestrichen. Nicht mehr "planerisches Spielgeld" wird als Grundlage für die Modernisierung der Streitkräfte herangezogen, sondern die tatsächlich zur Verfügung stehenden Investitionen, wie sie in der mittel- und langfristigen Finanzplanung vorgesehen sind. Veraltete und nicht mehr aufgabenbezogene Beschaffungsplanungen gehören in den Papierkorb, auch wenn es der Opposition schwer fällt sich von Liebgewonnenem aber Überflüssigen zu trennen.

Struktur und Ausrüstung sind aufgabenorientiert aufeinander abgestimmt. Wer an den Ausrüstungsplanungen bzw. Stückzahlen der Vergangenheit festhalten möchte - ob beim TIGER, Taifun, Einsatztruppenunterstützungsschiff, etc. - handelt realitätsfremd und an den Interessen und Bedürfnissen der Streitkräfte vorbei.

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