Pressemitteilung

Rücktritt ist Chance für die Bundeswehrreform - Rainer Arnold zum Rücktritt des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg

Zum Rücktritt des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold:

Für die geplante neue Struktur der Bundeswehr ist der Rücktritt des Ministers die große Chance, Fehler zurückzunehmen und die Reform wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen. Die Weise-Kommission hat mit ihren Ergebnissen wichtige Punkte angezeigt, aber mit der bisherigen Umsetzung kann niemand zufrieden sein. Eine kluge Reform sieht anders aus, das hat zuletzt selbst das Kanzleramt erkannt. Um jetzt noch eine vernünftige Lösung hin zu bekommen, müssen drei Voraussetzungen erfüllt sein:

•  Die Bundeswehr muss aus einer sicherheitspolitischen Neubewertung heraus verändert werden, nicht nach einem Spardiktat. Dazu gehört die Fragestellung, welche Fähigkeiten die Streitkräfte der Zukunft behalten sollen, und auf was verzichtet werden kann. Was für Kräfte brauchen wir zukünftig für die Bündnisse? Erst nach Beantwortung dieser Frage kann man an die Ausplanung der Truppe gehen.

•  Durch die Aussetzung der Wehrpflicht muss im Mittelpunkt die Attraktivität des Soldatenberufes stehen. Die an sich gute Idee der SPD zur Einführung eines freiwilligen Wehrdienstes muss zwingend in ein gesamtgesellschaftliches Konzept zur Stärkung aller freiwilligen Dienste eingebettet werden, sonst kann man es gleich lassen. Partikulare Lösungen für einzelne Ressorts nützen niemanden, auch der Nachwuchsgewinnung nicht.

•  Vieles an den bisherigen Plänen zum Umbau des Ministeriums ist richtig, aber man muss nicht gleich alles anders machen. Was an den bisherigen Strukturen gut war, sollte der Nachfolger des Ministers auch erhalten.

Die Bundeswehr verdient einen starken und durchsetzungsfähigen Minister. Wir hoffen, dass der Nachfolger oder die Nachfolgerin von zu Guttenberg die Chance ergreift, Korrekturen an den bisherigen Plänen vorzunehmen. Dafür ist jetzt und nur jetzt die Zeit. Wir bieten ihm oder ihr dazu unsere konstruktive Zusammenarbeit an.

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