Pressemitteilung

Sofortprogramm für marode Kasernen

Zu baulichen Mängeln an Kasernen der Bundeswehr erklären der Sprecher der AG Sicherheitsfragen der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold und der zuständige Berichterstatter, Rolf Kramer :

Heute hat sich der Verteidigungsausschuss des Bundestages mit den durch den jüngsten Bericht des Wehrbeauftragten bekannt gewordenen Infrastrukturproblemen befasst. Dabei geht es insbesondere um den schlechten baulichen Zustand von westdeutschen Kasernen und Liegenschaften. Der Bericht hat gezeigt, dass gerade in den westdeutschen Bundesländern der Zustand der Unterkünfte und Betreuungseinrichtungen zum Teil katastrophal ist und in keinster Weise den Ansprüchen genügt. Hierunter leiden in erster Linie die kasernenpflichtigen Soldaten.

Deshalb schlagen wir ein Sofortprogramm für den Bereich Bauunterhaltung vor. Die dafür erforderlichen finanziellen Mittel müssen in die zur Zeit laufenden Haushaltsberatungen aufgenommen werden. Nur so können die ärgsten Mängel schnell beseitigt werden.

Insgesamt fordern wir aber eine bauliche Bestandsaufnahme für alle Liegenschaften der Bundeswehr, um das konkrete Instandhaltungs- und Instandsetzungsvolumen zu ermitteln. Nur so lässt sich für die Zukunft eine realistische Planung vornehmen, wie viele Haushaltsmittel jährlich aufzubringen sind.

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