Pressemitteilung

Sozial ist, was gute Arbeit schafft.' Rainer Arnold zum Tag der Arbeit

„Gute Arbeit muss drin sein.“ So lautet das diesjährige Motto zum 1. Mai. Ich sehe das auch so, denn nur gute Arbeit macht zufrieden und schafft Wohlstand für alle. Niemals gab es in Deutschland so viele Beschäftigte wie heute: Über 39,6 Millionen Erwerbstätige, 27,2 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte und 700.000 Arbeitslose weniger als vor einem Jahr sind eindeutige Belege dafür. In diesem Sommer können wir sogar die drei Millionen-Grenze unterschreiten. Noch vor zwei Jahren haben wir von über fünf Millionen Arbeitslosen gesprochen, das ist ein großer Erfolg.

Der Rückgang der Arbeitslosigkeit ist auch auf die schwierigen Reformen zurückzuführen, die nun erfolgreich greifen. Die Zustimmung und Akzeptanz für die Arbeitsmarktreformen nehmen in der Bevölkerung zu werden aber von dem maßlosen und gierigen Verhalten mancher Wirtschaftsmanager torpediert. Bei manchen Managern ist in den letzten Jahren die Verhältnismäßigkeit verloren gegangen. Die SPD strebe daher an, die steuerliche Absetzbarkeit von Vorstandsbezügen und Abfindungen zu begrenzen, zudem sollten die Gehälter vollständig mit jeglichen Zusatzleistungen offengelegt werden. Außerdem will die SPD die Aufsichtsräte bei der Festlegung der Gehälter stärken, verbunden mit persönlicher Haftung.

Beim Kampf gegen die Arbeitslosigkeit geht es nicht um irgendwelche Arbeit–es geht um gute Arbeit. Sozial ist eben nicht nur was Arbeit schafft, wie Union und FDP uns gerne glauben lassen. Das ist zu kurz gegriffen. Arbeit muss auch fair bezahlt werden. Wer arbeitet, muss mehr verdienen als der, der nicht arbeitet. Löhne unter dem Existenzminimum sind sittenwidrig. Deshalb bleibt das Ziel der SPD, einen allgemeinen Mindestlohn zu schaffen.

Es sollte unstrittig sein: Menschen müssen von ihrem Lohn leben können und das ohne staatliche Zuschüsse. Es kann nicht sein, dass in Deutschland eine halbe Million Menschen voll arbeiten, aber so wenig verdienen, dass sie ergänzend Arbeitslosengeld II beziehen müssen. Der Staat und damit wir alle als Steuerzahler zahlen so dauerhaft einen Teil der Löhne für die Unternehmen und finanzieren so ihre Gewinne.

Dennoch sind wir auf gutem Wege. Die Zahl der Menschen, die von Mindestlöhnen profitieren, ist durch die erfolgreiche Politik der SPD innerhalb kürzester Zeit auf 3,5 Millionen um das Doppelte gestiegen. Das Thema Mindestlöhne betrifft aber nicht nur die Arbeitnehmer. Dumpinglöhne sind die Ursache für geringe Rentenansprüche von langjährig Versicherten im Alter. Wer über finanzielle Absicherung im Alter spricht, darf deshalb nicht zum Mindestlohn schweigen. Wer höhere Renten für Geringverdiener fordert, kann nicht gleichzeitig Mindestlöhne ablehnen.

Die gesetzliche Rente ist keine Transferleistung, sondern ein Anspruch den jeder Arbeitnehmer im Laufe seines Lebens erwirbt und deren Höhe von den eingezahlten Beiträgen abhängig ist. Dort, bei den Beiträgen, müssen wir also ansetzen. Wer für die Menschen ein gutes Auskommen im Alter haben will, muss sich um gute Arbeit und gesetzliche Mindestlöhne kümmern. Die SPD tut das.

Vor diesem Hintergrund ist es der bessere Weg, die Renten an sich stärker anzuheben, wie wir es jetzt beschlossen haben, anstatt die Höhe der Rente von der Beitragszahlung abzukoppeln. Die über die gesetzliche Anhebung hinausgehende Rentenerhöhung ist maßvoll, so dass die junge Generation nicht mit höheren Beiträgen belastet wird. Gleichzeitig können die vielen Rentnerinnen und Rentner auch an der besseren wirtschaftlichen Situation teilhaben.

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