Pressemitteilung

SPD begrüßt Entscheidung der ARD - Bundesverteidigungsministerium drückt sich vor seiner Mitverantwortung

Anlässlich der Erklärung der ARD, derzufolge das ARD-Gemeinschaftsprogramm weiterhin über Eutelsat für den Empfang in Afghanistan ausgestrahlt werden soll, erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold , MdB und der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Dörmann, MdB:

SPD begrüßt Entscheidung der ARD - Bundesverteidigungsministerium drückt sich vor seiner Mitverantwortung

Unsere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan befinden sich in einem harten Einsatz im Auftrag und im Interesse unseres Landes. Sie haben die Erwartung und das Recht darauf, eine gute Versorgung mit TV-Sendungen aus Deutschland zu erhalten, insbesondere solche der öffentlich-rechtlichen Rundfunksender. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir die Ankündigung der ARD, dass das ARD-Gemeinschaftsprogramm auch in Zukunft über den Satelliten Eutelsat ausgestrahlt und so das Informationsangebot für die Bundeswehrangehörigen bei ihrem Einsatz in Afghanistan sichergestellt werden soll.

Problematisch bleibt die Rolle des Bundesverteidigungsministerium, mit dem die ARD zuvor eine einvernehmliche Lösung gesucht und gefunden hatte, wonach das Informationsangebot des ARD-Gemeinschaftsprogramms über den Bundeswehrsende bwtv für alle Bundeswehrangehörigen im Auslandseinsatz, nicht nur in Afghanistan, sichergestellt werden sollte. Für dieses Verhandlungsergebnis hat das Bundesverteidigungsministerium angesichts der öffentlichen Kritik jedoch keine Verantwortung übernommen und den Schwarzen Peter an die ARD weitergereicht. Die Ankündigung der ARD ist daher folgerichtig, um kein falsches Signal an unsere Soldatinnen und Soldaten zu senden.

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